Stadt Bielefeld profitiert bei der Kreditaufnahme von Negativzinsen

Mit Schulden Geld verdienen

Bielefeld (WB). -

Das möchte man als Privatmann auch mal erleben: Leiht man sich bei der Bank Geld, gibt‘s statt teurer Zinsen noch etwas obendrauf. So ist es der Stadt Bielefeld ergangen, weil sei als Kommune hohe Bonität genießt und die Banken nicht wissen, wohin mit dem Geld. In den vergangenen vier Jahren hat die Stadt Bielefeld rund 500.000 Euro dafür bekommen, dass sie Kredite aufgenommen hat.

Von Michael Schläger

Montag, 01.02.2021, 06:00 Uhr

778 Millionen Euro Schulden verzeichnete das Rathaus am 31. Dezember. Zu Beginn des Jahres waren es noch 822 Millionen gewesen. Foto: dpa

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Das geht aus dem jüngsten Schuldenbericht hervor, den Kämmerer Rainer Kaschel jetzt vorgelegt hat. Am kommenden Dienstag ist er Thema im Finanzausschuss des Rates.

778 Millionen Euro Schulden verzeichnete das Rathaus am 31. Dezember. Zu Beginn des Jahres waren es noch 822 Millionen gewesen. Trotz zusätzlicher finanzieller Belastungen wegen der Corona-Krise ist Bielefeld also finanziell noch gut durchs Jahr gekommen. Dabei hat die Stadt von niedrigen oder gar keinen Zinsen profitiert, von der boomenden Konjunktur der Vorjahre und entsprechend hohen Gewerbesteuern sowie vom eigenen Sparprogramm, genannt Haushaltskonsolidierung.

Kämmerer Rainer Kaschel hatte Ende vergangenen Jahres vorgerechnet, dass Corona die Stadt bisher rund 81 Millionen Euro gekostet hat. Aber Bund und Land waren großzügig. Düsseldorf hat aktuelle Gewerbesteuerausfälle in Höhe von 59,9 Millionen Euro ausgeglichen. Berlin beteiligt sich jetzt mit 20 Millionen Euro beim Wohngeld für Einkommensschwache.

Kämmerer rechnet mit negativen Corona-Langfristfolgen

Ein Gradmesser dafür, wie gut oder schlecht es der Stadt finanziell geht, sind stets die Liquiditätskredite, so etwas wie der Dispo der Stadt. Das Rathaus hatte sein Konto 2015 schonmal um 540 Millionen Euro überzogen. Zuletzt lagen die Liquiditätskredite noch bei 182,6 Millionen Euro.

Bei den Investitionskrediten, also den Langfristschulden, geht die Kurve wieder ganz leicht nach oben. 497,8 Millionen waren es 2020, ein Jahr zuvor waren es noch 4,7 Millionen weniger. Das Gros entfällt dabei auf den städtischen Umweltbetrieb (275 Millionen) und den Immobilienservicebetrieb (132 Millionen). 97 Millionen hat die Stadt selbst aufgenommen. Weil sie dies eben zu hervorragenden Konditionen tun kann, gibt sie das Geld auch an ihre Beteiligungen weiter, damit auch die davon profitieren können. Die Stadtwerke zum Beispiel können in diesem Jahr noch 51 Millionen Euro bekommen, um damit neue Vamos-Stadtbahnwagen günstiger zu finanzieren.

Sinkende Schulden trotz Corona. Also alles gut bei der Stadt? „Nein“, sagt Stadtkämmerer Rainer Kaschel. Er rechnet in den kommenden Jahren mit keinem weiteren Schuldenabbau und negativen Corona-Langfristfolgen, etwa bei der Gewerbesteuer. In den nächsten drei Jahren könnten die Schulden deshalb wieder auf 864 Millionen anwachsen, lautet seine Prognose.