Der Schulausschuss testet als Erster das neue Digitalformat – Online-Debatte über Luftfilter in Schulen
Und es hat Zoom gemacht

Bielefeld -

Am Dienstag war Premiere. Der Schulausschuss tagte als Erster digital, als Konferenz über das Videoformat Zoom.

Mittwoch, 20.01.2021, 07:50 Uhr
Vorsitzender Andreas Rüther (CDU) leitete die Videokonferenz des Schulausschusses. Bis zu 30 schauten auf Youtube zu. Foto: screenshot

Damit die Öffentlichkeit hergestellt war, konnten Interessierte die Debatten auf Youtube verfolgen. Hintergrund: In Corona-Zeiten sollen sich die Politiker wegen der Ansteckungsgefahr möglichst wenig direkt begegnen. Die Entscheidungen mussten allerdings weiter „analog“, also anschließend in einer Präsenzsitzung im Ratssaal, getroffen werden. Künftig wird im digitalen Ratsinformationssystem zu allen Ausschusssitzungen unter dem Sitzungsdatum ein entsprechender Youtube-Link hinterlegt. Auch die Ratssitzung an diesem Mittwoch wird so ablaufen: ab 17 Uhr als Videokonferenz, gestreamt auf Youtube, dann ab 18.30 Uhr eine (öffentliche) Sitzung in der Stadthalle.

Im Schulausschuss musste sich zu Anfang alles noch ein bisschen zurechtruckeln. Mal gab es unschöne Rückkopplungen, manchmal hallten die Stimmen wider. Aber dann lief doch alles recht geordnet ab. Die eine verfolgte die Beratung aus dem Büro, der andere aus dem heimischen Wohnzimmer. Moderiert wurde die Videokonferenz vom Ausschussvorsitzenden Andreas Rüther (CDU).

Ein Schwerpunktthema in der „Schalte“ des Ausschusses war die Anschaffung von Luftreinigern in Schulen. Das städtische Amt für Schule hatte unter Berufung auf das Bundesumweltamt erklärt, selbst keine mobilen Luftfilteranlagen anschaffen zu wollen und den Schulen empfohlen, bereits vorhandene Geräte nicht zu nutzen. Die Schulpolitiker sahen das anders. In der Präsenzsitzung votierten sie jeweils einstimmig für ähnlich lautende Anträge von FDP und Lokaldemokraten. Danach soll der Einsatz bereits vorhandener Luftreiniger trotz der ursprünglichen Empfehlung der Schulverwaltung möglich werden. Gleichzeitig soll nun eine Liste erstellt werden, welche Klassenräume in der Stadt ohne großen baulichen Aufwand nicht ausreichend belüftet werden können. Die Verwaltung wird außerdem beauftragt, sich für das Landesförderprogramm zur Beschaffung von Luftfilteranlagen zu bewerben. Hier ist eine erste Bewerbungsfrist allerdings bereits abgelaufen.

„Das Bundesumweltamt bevorzugt tatsächlich das Lüften von Klassenräumen. Aber wo dies technisch nicht möglich ist, kämen Filteranlagen in Frage“, sagte Jan Maik Schlifter (FDP). Die Geräte seien auch nach der Pandemie nützlich, um andere Infektionskrankheiten zu vermeiden. Bis zu 30 Zuschauer verfolgten die Debatte via Youtube. In der Zoom-Konferenz waren 39 Teilnehmer – Politiker und Verwaltungsleute – zusammengeschaltet.

Die AfD kritisiert das neue Format. Der Vorsitzende der AfD-Ratsgruppe, Florian Sander, kündigte an, sich an einer Onlinesitzung des Rates nicht zu beteiligen. Nicht alle könnten die verfolgen. „Demokratie lebt davon, dass jeder – ungeachtet seines Alters oder Einkommens – der politischen Willensbildung beiwohnen kann.“

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