2024 droht wieder die Haushaltssicherung – Stadtwerke und Mobiel werden zu Sorgenkindern

Corona kostet Stadt 80 Millionen

Bielefeld -

Als Folge von Corona fehlen der Stadt Bielefeld aktuell rund 80 Millionen Euro. Für die kommenden Jahre zeichnet Stadtkämmerer Rainer Kaschel ein eher düsteres Bild. 2024 könnte wieder die Haushaltssicherung und damit ein enges Sparkorsett drohen. Zu finanziellen Sorgenkindern entwickeln sich dabei auch die Stadtwerke, früher für Millionen-Gewinne gut, und deren Verkehrstochter Mobiel.

Von Michael Schläger

Freitag, 04.12.2020, 05:37 Uhr aktualisiert: 04.12.2020, 05:40 Uhr

Die Corona-Krise mindert auch bei der Stadt Bielefeld die Einnahmen. Foto: Monika Skolimowska/dpa

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Kleiner Lichtblick: Aktuell fällt der Rückgang bei der Gewerbesteuer nicht mehr so hoch aus wie noch im September geschätzt. Ende Oktober lagen 439 Herabsetzungsanträge von Firmen mit einem Volumen von 57,3 Millionen Euro vor. Im September waren noch 68,3 Millionen gemeldet worden. Einige Firmen haben zwischenzeitlich ihre Zahlungen wieder aufgenommen.

Gleichwohl bleibt die Gewerbesteuer der dickste Fehlbetrag beim 80-Millionen-Minus in der Stadtkasse. Ausbleibende Vergnügungssteuer – Spielhallen und Kneipen sind dicht – , weniger Einkommenssteuer, aber auch weniger Einnahmen aus Knöllchen machen sich darüber hinaus negativ bemerkbar. Umgekehrt musste wegen Corona für die Feuerwehr oder fürs Personal beim Gesundheitsamt mehr Geld ausgegeben werden.

Ein Teil der des Fehlbetrages wird durch Zuschüsse ausgeglichen. „Aufgrund der von Bund und Ländern auf den Weg gebrachten Hilfsprogramme muss ein unmittelbares Abgleiten in die Haushaltssicherung nicht befürchtet werden“, so Kaschel in seinem Bericht. Der aktuell geltende Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 ist also nicht in Gefahr. Aber schon 2022 rechnet Kaschel wieder mit roten Zahlen (minus 54 Millionen). Das könnte sich bis 2024 fortsetzen und würde bedeuten, dass die Stadt dann wieder ein Haushaltssicherungskonzept auflegen, also sparen müsste. Eigentlich hatte der Kämmerer für diesen Zeitraum optimistisch mit einem Millionen-Überschuss kalkuliert.

Der Grund für den sich abzeichnenden Negativtrend sind zu erwartende Corona-Langzeitfolgen, wiederum vor allem bei der Gewerbesteuer. Hier kalkuliert Kaschel in den Jahren 2022 bis 2024 mit 11,8 Prozent, 10,5 Prozent und 7,3 Prozent weniger als bisher geplant.

Ihrer Beteiligungsgesellschaft BBVG, aus der früher Millionen in die Stadtkasse flossen, muss die Stadt schon jetzt mit einem Millionenbetrag unter die Arme greifen. 2022 wird er sich gegenüber 2019 fast verdoppeln auf mehr als zwölf Millionen Euro.

Unter dem Dach der BBVG firmieren auch die Stadtwerke. Sie werden beim Jahresergebnis im kommenden Jahr wohl erstmals ins Minus abgleiten. 2022 könnte der Betrag auf ein Minus 23,8 Millionen Euro anwachsen. So weist es der Wirtschaftsplan aus.

Bei der Stadtwerke-Verkehrstochter Mobiel musste 2019 von der Konzernmutter ein Minus von 23 Millionen Euro ausgeglichen werden. 2022 könnte dieser Betrag auf fast 40 Millionen anwachsen.