Am Donnerstag tagt erstmals Bielefelds neues Stadtparlament
Auf wen es jetzt im Rat ankommt

Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD) und Ralf Nettelstroth, seinen CDU-Herausforderer bei der Kommunalwahl im September, kennen wohl die meisten Bielefelder. Aber wer sind eigentlich die anderen Politiker, die künftig eine wichtige Rolle im Stadtparlament spielen werden?

Montag, 09.11.2020, 07:47 Uhr aktualisiert: 09.11.2020, 07:50 Uhr
Donnerstag tagt erstmals der neue Rat. Beim Spitzenpersonal im Rathaus hat es einige Veränderungen gegeben. Foto: Bernhard Pierel

Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD) und Ralf Nettelstroth, seinen CDU-Herausforderer bei der Kommunalwahl im September, kennen wohl die meisten Bielefelder. Aber wer sind eigentlich die anderen Politiker, die künftig eine wichtige Rolle im Stadtparlament spielen werden?

Donnerstag tagt zum ersten Mal der neue Rat, und in dem ist weit mehr als die Hälfte der Mitglieder ausgetauscht. Auch bei den Spitzenposten gibt es Veränderungen. Bei der SPD führt jetzt der Wirtschaftsinformatiker Prof. Dr. Riza Öztürk die Geschicke der etwas schmaler gewordenen Fraktion. Er muss eine Koalition schmieden, mit der OB Pit Clausen regieren kann, und will gleichzeitig die SPD zurück zu ihren (arbeitnehmernahen) Wurzeln führen.

Keine leichte Aufgabe, denn der SPD-Dauerpartner, die Grünen, haben inzwischen nur noch ein Ratsmandat weniger als die Sozialdemokraten und kommen deutlich selbstbewusster daher. Die Grünen setzen mit Jens Julkowski-Keppler auf einen erfahrenen Fraktionschef. Ihm zur Seite steht neuerdings Christina Osei als Co-Chefin. Die 54-jährige Betriebswirtin, die auch Bürgermeisterin werden soll, gilt als spontan und unverbraucht, hat bei den Grünen eine Blitz-Karriere hingelegt. Schließlich war sie erst 2017 in den Rat nachgerückt.

Ralf Nettelstroth als Fraktionschef und Kreisvorsitzender Andreas Rüther, künftig wohl auch Erster Bürgermeister, stehen für Kontinuität bei der CDU. Für frischen Wind können der Parteigeschäftsführer Simon Lange oder Steve Wasyliw als Rats-Neulinge bei der Union sorgen. Fraktionsgeschäftsführer Detlef Werner schaffte es nicht wieder in den Rat. Er steht jetzt sozusagen an der Bande. Aber in den wichtigen Zirkeln wie dem Ältestenrat, wo Entscheidungen vorbereitet werden, ist der Routinier weiter dabei.

Dort trifft er auf Björn Klaus, seinen SPD-Kollegen, der jetzt auch ein Ratsmandat besitzt. Er soll künftig politisch stärker mitmischen. Das macht Klaus Rees, grüner Fraktionsgeschäftsführer, schon seit vielen Jahren. Auch ihm kann im Rathaus-Geschäft so leicht niemand etwas vormachen.

Am Wahltag waren die Liberalen im Glück. Ihr mutiger Wahlkampf brachte ihnen Fraktionsstatus und fünf Sitze im Rat. Doch jetzt braucht sie so recht niemand für eine Koalition. Der FDP wird die Rolle desjenigen zukommen, der den Finger in die Wunde legt. Das bewährte Duo Jan Maik Schlifter und Jasmin Wahl-Schwentker hat Verstärkung bekommen, etwa durch Gregor vom Braucke, der das kommunalpolitische Geschäft aus der Bezirksvertretung Jöllenbeck schon seit langem kennt.

Links ist nicht gleich links. Der neuen Fraktion der Linken wird viel Pragamatismus und damit auch Koalitionstauglichkeit bescheinigt. Fraktionsvorsitzender Bernd Vollmer und Parteisprecherin Brigitte Stelze müssen die dafür nötigen Kompromisse aber der Parteibasis verkaufen. Kein leichter Job.

Und dann richtet sich der Blick noch auf zwei neue Ratsgruppen. Die Satire-“Partei“ holte zwei Ratssitze. Ihre OB-Kandidatin Lena Oberbäumer versprach ernsthafte Mitarbeit statt Gags. Sogar als möglicher Partner von SPD und Grünen war die „Partei“ im Gespräch.

Werden sie dafür sorgen, dass dieser neue Rat ein ganz anderer wird als der alte? Florian Sander und Maximilian Kneller sind die beiden AfD-Ratsmitglieder im Stadtparlament. Sander hat Sympathien für den Höcke-“Flügel“ seiner Partei, Kneller steht für robuste Auseinandersetzung. Ignorieren oder angreifen, heißt es da für die anderen Ratsparteien.

Bleiben die Einzelvertreter, die es diesmal wohl deutlich schwerer haben werden, waren doch einige von ihnen zuletzt Zünglein an der Waage. Gordana Rammert (Bürgernähe), Michael Gugat (Lokaldemokraten) und Dietmar Krämer (BfB) haben nur beschränkte Mitwirkungsmöglichkeiten. Genauso wie Sami Elias, der für das Migranten-Bündnis BIG in den Rat einzog. Er weist jede Nähe zu Erdogans AKP zurück, die es in der landesweiten BIG-Bewegung aber durchaus geben soll.

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