Trotz Einbußen gibt sich die SPD selbstbewusst – und trifft auf kraftstrotzende Grüne
Zurück zu den Wurzeln

Bielefeld (WB). Eigentlich sind SPD und Grüne in Bielefeld seit langem eng miteinander verbunden, und auch jetzt nach der Kommunalwahl würden sie wohl am liebsten weiter zusammenarbeiten. Dumm nur, dass ihnen dazu (wieder mal) zwei Stimmen im Stadtparlament fehlen. Da geben sie sich lieber beide mal selbstbewusst, schlagen Pflöcke für die kommenden Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen ein. Die SPD tut dies, obwohl sie Stimmen eingebüßt hat, und die Grünen tun dies, weil sei deutlich an Stimmen hinzugewonnen haben.

Mittwoch, 07.10.2020, 06:12 Uhr aktualisiert: 07.10.2020, 06:21 Uhr
Der neue SPD-Fraktionsvorstand: (von links) Sven Frischemeier, Vorsitzender Prof. Dr. Riza Öztürk, Miriam Pospich, Regine Weißenfeld, Lars Nockemann und Björn Klaus. Foto: Thomas F. Starke

Prof. Dr. Riza Öztürk, der frisch gewählte Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Rat, will – wie berichtet – „ergebnisoffen“ an die anstehenden Gespräche herangehen. Das ist wohl auch eine Signal an den grünen Dauer-Koalitionspartner, nach dem Motto: „Wir lassen uns von Euch trotz Eures Wahlerfolges nicht alles diktieren.“

„Ergebnisoffen“ verhandeln

„Wir haben ein fundiertes, visionäres Programm beschlossen und sind stark wir nie aus der Kommunalwahl herausgegangen“, betont dagegen die ebenfalls gerade gewählte Fraktionsvorsitzende der Grüne Christian Osei. „Es ist für uns handlungsleitend, nun entschlossen für unsere Ziele einzutreten.“ Osei will sich das Amt mit dem bisherigen und ebenfalls bestätigten Fraktionschef Jens Julkowski-Keppler teilen.

Die Vertreter beider Fraktionen sagen, worauf es ihnen ankommt. Öztürk will zurück zu den alten sozialdemokratischen Wurzeln, sieht einen Schwerpunkt der künftigen Arbeit im Sozialen. In der SPD sollen sich die wiederfinden, die es nicht so dicke haben. Stolz ist Öztürk auf den „Bielefeld-Plan“, den die Partei vor der Wahl vorgelegt hat. Der soll jetzt nicht in einer Schublade ruhen, sondern seine Inhalte sollen auch umgesetzt werden.

„Starke grüne Stimme“

„Themen wie der kommunale Klimaschutz, die Verkehrswende oder ambitionierte Veränderungen zum Schutz unseres Waldes sind grüne Alleinstellungsmerkmale“, erläutert derweil Grünen-Sprecher Dominic Hallau. In den anstehenden Verhandlungen liege auf diesen Punkten das besonderes Augenmerk. „Hier ist eine starke grüne Stimme notwendig, um die Wahlperiode entsprechend zu nutzen.“

Die Positionierungen von SPD und Grünen hören die Vertreter der anderen Rats-Parteien wohl und können sich nun auf die Gespräche mit denen vorbereiten, die so gern wieder eine Mehrheit im Stadtparlament schmieden wollen. Vor allem auf die Linke haben beide ein Auge geworfen. Aber gesprochen werden soll eigentlich mit allen – außer der AfD.

Erst nach den Herbstferien werde die Phase der Sondierungsgespräche enden, sagt SPD-Fraktionsgeschäftsführer Björn Klaus, der sein Amt künftig „politischer“ gestalten, nicht nur eine Art Manager des Politikbetriebs sein will. Ob anschließend beginnende Koalitionsverhandlungen bis zur ersten Ratssitzung am 12. November abgeschlossen sein könnten, glaubt er eher nicht. Nur neun Monate wie nach der Wahl 2014 soll es nicht wieder dauern.

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