Kommentar zur Oberbürgermeister-Wahl in Bielefeld
Vor der Stichwahl: Von Clowns und seriösen Mehrheiten

Die OB-Stichwahl am Sonntag ist längst entschieden? Von wegen! Zumindest das Erscheinen der Politik-Prominenz kurz vor dem Wahlfinale deutet darauf hin, dass die Kandidaten ihrer jeweiligen Siege offenbar längst nicht mehr so sicher sind.

Samstag, 26.09.2020, 06:15 Uhr aktualisiert: 26.09.2020, 09:02 Uhr
Regiert bald eine Spaßpartei gemeinsam mit Rot-Grün in Bielefeld? Foto: LiiliGraphie

Auf den letzten Wahlkampf-Metern wurde aufgeboten, was Rang und Namen hat und verfügbar war. Ministerpräsident Armin Laschet und Unions-Fraktionsvorsitzender Ralph Brinkhaus auf der einen, Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf der anderen Seite. Wenn derart politische Schwergewichte nach Bielefeld gelotst werden, um Kommunalwahlkampf zu machen, dann muss es wichtig sein. Dann könnte es knapp werden.

Wie eng es tatsächlich geworden ist, wissen wir am Sonntag. Aber wie groß die Bedeutung der Stichwahl ist, steht seit 14 Tagen fest. Es geht nicht allein um die Frage, ob Pit Clausen (SPD) oder sein Herausforderer Ralf Nettelstroth (CDU) in den kommenden fünf Jahren auf dem Chefsessel des Rathauses Platz nehmen wird. Es geht um mehr. Es geht darum, in welche politische Richtung die Stadt steuert.

Szenario 1: Sollte Pit Clausen gewinnen, läuft alles auf ein linkes Bündnis hinaus. Rot und Grün... – mit wem auch immer, ließe sich kritisch hinzufügen. Zur „Auswahl“ stehen die Linkspartei, Bürgernähe/Piraten, Lokaldemokraten und/oder neuerdings auch die Satirepartei „DiePartei“. Die Grünen haben die Witzemacher als neuen Mehrheitsbeschaffer ins Spiel gebracht. Kein Scherz: Nimmt man die Grünen ernst, können sie sich tatsächlich eine Zusammenarbeit mit Clowns vorstellen. Wie witzig das wohl die Bielefelder finden...

Aber vielleicht haben die Grünen es ja gar nicht ernst gemeint, sondern das nur aus taktischen Gründen erwogen. Selbst dann kann man über dieses Verhalten nur den Kopf schütteln. Bei allem Humor: So geht man nicht verantwortungsvoll mit Wählerstimmen um! Es zeigt, dass den Grünen offenbar jedes Mittel recht ist, ein linkes Bündnis zu schmieden und somit ihre eigene Macht zu sichern. Dass die SPD und Amtsinhaber Pit Clausen sich dazu bislang nicht öffentlich geäußert haben, macht es nicht gerade besser.

Szenario 2: Ralf Nettelstroth gewinnt. Dann käme es nicht zwangsläufig zu einer anderen Mehrheit im Rat. Aber es wäre Harakiri, wenn SPD, Grüne & Co. versuchen würden, gegen die CDU als stärkste Partei und gegen einen neuen Oberbürgermeister einen linken Block bilden zu wollen – ganz gleich, ob mit Witzleuten oder ohne. Falls der Herausforderer gewinnt, liefe es auf ein Bündnis aus CDU und SPD hinaus. Alle anderen Konstellationen sind unrealistisch.

Bielefeld hat erneut die Wahl . Es bleibt zu hoffen, dass über die Zukunft der Stadt nicht Clowns mitentscheiden werden.

Kommentare

Jörn  wrote: 26.09.2020 15:02
lahme Schützenhilfe
Angstmachen vor der "Spaßpartei" - was für eine lahme Schützenhilfe für Herrn Nettelstroht. Tatsächlich hat die letzte Koalition mit den "Piraten" auch ganz gut funktioniert.
Auch der Blick über die Alpen hilft hier weiter: Die "Cinque stelle" in Italien, die von den Medien hier gern mit dem "Clown und Komiker" Beppe Grillo gleichgesetzt werden, haben in ihrer Regierungszeit sicherlich Fehler gemacht - insbesondere das Bündnis mit der Lega war falsch - aber die sind noch immer Lichtjahre von der Korruptheit der etablierten Parteien entfernt und deshalb auch bei jenen so verhasst, weil sie deren angestammten Fleischtöpfe schließen. Stattdessen werden jetzt Straßen und Infrastruktur repariert, wo das Geld in früheren Zeiten versickerte.
Programmatisch hat die "Spaßpartei" jedenfalls durchaus was zu bieten. Man muss es nur lesen.
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