Am Freitag ist der Vizekanzler auf Stippvisite bei den Stadtwerken
Scholz schwärmt für „Alma“

Bielefeld (WB). Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) ist es gewohnt, in Staatskarossen durchs Land chauffiert zu werden. Dabei würde er ganz gern auch mal auf einen Elektroroller wie „Alma“ umsteigen und durch Berlin düsen, verriet er am Freitag bei einem kurzfristig arrangierten Besuch bei den Stadtwerken Bielefeld. Deren Tochter „Mobiel“ hat auch Mietroller „Alma“ im Angebot.

Freitag, 25.09.2020, 18:28 Uhr aktualisiert: 25.09.2020, 18:32 Uhr
Bereit für eine Spritztour: (von links) OB Pit Clausen, Bundesfinanzminister Olaf Scholz, Stadtwerke-Chef Rainer Müller, SPD-Vorsitzende Wiebke Esdar und Stadtwerke-Chef Martin Uekmann mit Elektroroller „Alma“. Foto: Bernhard Pierel

Finanzierung des ÖPNV

Um die Verkehrsbetriebe Mobiel ging es auch hauptsächlich bei dem Gespräch, das die Stadtwerke-Geschäftsführer Martin Uekmann und Rainer Müller sowie Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD) als Aufsichtsratsvorsitzender mit dem Minister führten. Dass die Scholz-Visite just am Ende des OB-Wahlkampfes platziert wurde, war gewiss kein Zufall. Das Gesprächsthema hatte aber einen ernsten Hintergrund, ging es doch um die Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Zeiten der Verkehrswende und von Corona.

Aktuell sind die Fahrgastzahlen bei Mobiel zwar wieder deutlich angestiegen. Das Vor-Corona-Niveau von 220.000 Nutzern pro Tag haben sie aber noch immer nicht wieder erreicht. In den schwierigen Monaten April und Mai waren gar 60 Prozent weniger mit Bus und Bahn unterwegs.

Rettungsschirm

Bund und Land haben deshalb einen Rettungsschirm für den ÖPNV gespannt. 700 Millionen stehen für die Verkehrsunternehmen in NRW zur Verfügung, eine halbe Milliarde vom Bund, 200 Millionen vom Land. Davon will nun auch Mobiel profitieren. Die nötigen Anträge sind gestellt.

„Es ist gut zu sehen, wie die Maßnahmen, die wir auf den Weg gebracht haben, wirken“, sagte Scholz. Durch Corona dürfe die Weiterentwicklung des ÖPNV nicht gestoppt werden, so der SPD-Kanzlerkandidat. Er verwies darauf, dass im Bundeshaushalt in der Vergangenheit jeweils 333 Millionen Euro für ÖPNV-Investitionen festgeschrieben gewesen seien. „Jetzt ist es eine halbe Milliarde, und wir werden den Betrag weiter aufstocken.“

Dank für Unterstützung

Stadtwerke-Geschäftsführer Martin Uekmann, gleichzeitig auch Chef von Mobiel, sprach von positiven Signalen, die er aus dem Gespräch mit dem Minister mitgenommen habe. „Wir sind auf die Unterstützung angewiesen, um die Corona-Krise zu meistern“, sagte Clausen mit Blick auf die Hilfen von Bund und Land. So werden auch die Mindereinnahmen, die das Rathaus bei der Gewerbesteuer zu verzeichnen hat, ausgeglichen.

Müssen am Ende die Bürger die Zeche zahlen, und ist nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr mit Steuererhöhungen zu rechnen? Die, die viel verdienten, müssten vielleicht ihren Beitrag leisten müssen, meinte der Minister. Die Masse der Normalverdiener werde außen vor bleiben.

Kommentare

Diese Diskussion ist geschlossen. Kommentieren ist nicht mehr möglich.
 
https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/7602841?categorypath=%2F2%2F2158585%2F2158590%2F2198384%2F2198387%2F2513179%2F
James-Bond-Legende Sean Connery ist tot
Der Schauspieler Sean Connery ist tot.
Nachrichten-Ticker