Grüne rufen zur Teilnahme auf – Direkte Unterstützung für den Oberbürgermeister bleibt aus – ** mit Kommentar
Stichwahl: Warum die Grünen Clausen nicht eindeutig unterstützen

Bielefeld (WB). Neun Tage vor der Oberbürgermeister-Stichwahl überraschen die Grünen mit ihrer Positionierung. Oder besser gesagt: Mit ihrer Nicht-Positionierung. Denn: Die Partei gibt keine eindeutige Wahlempfehlung zu Gunsten des Oberbürgermeisters Pit Clausen (SPD) ab, sondern deuten sie nur indirekt an. Wie berichtet, hat die FDP bekannt gegeben, Ralf Nettelstroth (CDU) zu unterstützen.

Freitag, 18.09.2020, 06:12 Uhr aktualisiert: 18.09.2020, 06:20 Uhr
Eine Wahlempfehlung der Grünen für Pit Clausen (SPD) gibt es nicht. Foto: Thomas F. Starke

Vergleichsweise „dünn“ und inhaltlich wenig aussagekräftig rufen die Grünen in einer Mitteilung zur Stichwahl auf. „Wir haben für die Stichwahl gekämpft, damit die Stadtoberhäupter auch eine Mehrheit hinter sich wissen.“

Wie die Grünen diesen Satz gemeint haben, darüber lässt sich nur spekulieren. Sie hätten dafür gekämpft, damit die Stadtoberhäupter auch eine Mehrheit hinter sich wissen. Soll das etwas heißen, dass die Grünen für Pit Clausen gekämpft haben? Schließlich hatten sie ja auch eine eigene OB-Kandidatin, die aber gescheitert ist. Es bleiben Rätsel.

Weiter heißt es: „Unsere Wähler wissen um den Wert von Demokratie und Wahlen. Wir sind sicher, dass sich dies auch in der Wahlbeteiligung positiv auswirkt“, sagt Schahina Gambir, Sprecherin des Kreisverbandes.

Dominic Hallau, Sprecher des Kreisverbandes, ergänzt: „Wir sind stark wie nie, weil viele Bürger wissen: Wir sind die Kraft für mehr Klimaschutz und eine echte Verkehrswende. Pit Clausen und Ralf Nettelstroth haben ihre jeweilige Haltung zu diesen Themen deutlich gemacht. Das wissen unsere Wähler. Sie werden die richtige Entscheidung treffen.“

Oberbürgermeister Pit Clausen, der am Wahlabend auf das große Fundament von Rot-Grün hingewiesen hatte, nahm auf Anfrage Stellung und äußerte sich wie folgt: „Alle wissen, dass ich den Vertrag beim Radentscheid entwickelt und den Ausstieg aus der Beteiligung beim Flughafen Paderborn vorbereitet habe, für mehr sichere Radwege und für einen Vorrang der Verkehrsträger des Umweltverbundes stehe. Die Zusammenarbeit mit der grünen Ratsfraktion war sehr angenehm und stets zielführend“.

CDU-Kandidat Ralf Nettelstroth sagte: „Es ist sehr zu begrüßen, dass die Grünen zur Teilnahme an der Stichwahl aufrufen und den Wert von Demokratie und der Möglichkeit frei Wählen zu können, nochmals besonders herausstellen. Außerdem ist zu begrüßen, dass die Grünen keine klare Wahlempfehlung für einen der beiden OB-Kandidaten abgegeben haben. Die Wähler/innen können und werden selbst entscheiden. Dabei werden sie im Fokus haben, dass ich die Vision von einer modernen, ökologisch und ökonomisch nachhaltig wachsenden Stadt Bielefeld habe (...). Bei diesen Prozess werde ich die Bielefelder Stadtgesellschaft mitnehmen und einbinden.“

Die FDP hat sich hingegen klar und eindeutig positioniert. Die Liberalen unterstützen Ralf Nettelstroth (CDU). „Mit ihm haben wir bei weitem die größten Gemeinsamkeiten“, sagt FDP-Vorsitzender Jan Maik Schlifter.

Kommentar

Die Bielefelder Grünen strotzen nach der Kommunalwahl nur so vor Selbstbewusstsein. Der Wahlsieger will als eigene Partei wahrgenommen werden, nicht als Anhängsel der SPD, wie es vielleicht früher einmal der Fall war. Die Grünen betrachten ihre Wähler als mündig genug zu wissen, wem sie ihre Stimme bei der Stichwahl geben möchten. Durch die Blume empfehlen sie zwar den amtierenden OB, aber eine glasklare Wahlempfehlung für Pit Clausen konnten sie sich dann doch nicht abringen. Gut möglich, dass Clausen und auch die SPD darüber etwas irritiert sind. Volle Unterstützung unter „Partnern“ sieht anders aus. Aber: Trotz aller Schnittmengen sind Grüne und SPD längst nicht mehr nur Partner, sondern gleichzeitig politische Konkurrenten. Das wissen die Grünen ganz genau und nabeln sich von der SPD ab. Mit dem klammheimlichen Ziel, sie als zweite Kraft in Bielefeld abzulösen. Aber die SPD, die sich gerne an die Grünen klammert, muss das vielleicht erst noch merken. André Best

 

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