Was alles geht im neuen Rat und warum die Stichwahl so wichtig ist
Paprika, Groko, Ampel, Jamaika, Rot-Grün-Rot

Bielefeld (WB). „Ich steig auf, und er steigt ab“, sagt Ralf Nettelstroth. Der CDU-OB-Kandidat ist in Kämpferlaune. Und „er“ ist Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD), den Nettelstroth am 27. September ablösen will. 39,6 Prozent hatte Clausen im ersten Wahlgang , Nettelstroth 29,3 Prozent. „Ich komme aber von null, Clausen kann nach elf Amtsjahren mit 39,6 Prozent nicht zufrieden sein“, sagt der Herausforderer. Dass Nettelstroth just am 27. September als Nachrücker auch die Rückkehr in den Landtag winken könnte, wenn Parteifreund Frank Rock im Rhein-Erft-Kreis Landrat wird und sein Mandat zurückgibt, ficht ihn nicht an: „Mein Ziel ist der Chefsessel im Rathaus.“

Dienstag, 15.09.2020, 06:10 Uhr aktualisiert: 15.09.2020, 06:20 Uhr
Ein buntes Fragezeichen steht über möglichen neuen Koalitionen im Rat, der zurzeit in der Stadthalle tagt. Foto: Starke/Montage: Pierel

Wahlempfehlungen

Doch so einfach wird dieses Ziel nicht zu erreichen sein. Montagabend, Ravensberger Spinnerei, großer Saal. Die Grünen treffen sich, neue und alte Fraktion, Parteivorstand. Einer der Tagesordnungspunkte: eine Wahlempfehlung für Clausen. Das wäre eine Empfehlung mit Gewicht, denn 22,2 Prozent haben am Sonntag grün gewählt, so viele wie noch nie bei einer Kommunalwahl. „Wir haben mit Herrn Clausen immer gut zusammengearbeitet“, sagt der amtierende Fraktionschef Jens Julkowski-Keppler, der wieder für dieses Amt antreten möchte.

Wie sich eine Mehrheit im neu formierten Rat zusammenpuzzlen könnte, hängt entscheidend von der Stichwahl ab. Wenn Clausen gewinnt, wäre so etwas wie Paprika 2.0 möglich, könnten SPD, Grüne, Bürgernähe/Piraten und Lokaldemokraten wieder zusammenarbeiten, wieder mit dem OB als Mehrheitsbeschaffer im Rat. Aber ist das sinnvoll? Denn in den Fachausschüssen könnte dieses fragile Bündnis wie schon zuletzt gänzlich ohne Mehrheit dastehen. „Kann man das fünf Jahre lang durchhalten?“, fragt Gordana Rammert, die ihre Bürgernähe/Piraten-Stimme beisteuern könnte. Ihr Vorschlag: „Nach links öffnen“.

Koalitionsmöglichkeiten

Das hieße vielleicht so etwas wie Rot-Grün-Rot, eine Verbindung, der sowohl Clausen wie auch die umworbene Linke kritisch gegenüber stehen. Aber die Absage der Linken hörte sich schon mal rigoroser an. Linken-Parteisprecherin Brigitte Stelze schließt eine „punktuelle Zusammenarbeit“ nicht aus. Man führe bei Bedarf gern Gespräche.

SPD und Grüne könnten sich auch zur Mitte hin öffnen. Da kämen dann die fleißigen Wahlkämpfer von der FDP ins Spiel. „Ampel“ wäre das Stichwort, aber da winkt FDP-Chef und Spitzenkandidat Jan Maik Schlifter ab. „Nicht vorstellbar.“ In Richtung Union sendet der Liberale, der stolz auf das beste Ergebnis seit 1975 ist, jedoch ebenfalls ein klares Signal. Eine Wahlempfehlung für Nettelstroth müsse auch damit verbunden sein, dass dieser bereit sei, einzelne FDP-Positionen umzusetzen.

„Schnell arbeitsfähig werden“

Ein OB Nettelstroth könnte es auch mit den Grünen versuchen. Eine schwarz-grüne Ein-Stimmen-Mehrheit (OB-Stimme inklusive) wäre denkbar. „Man muss mit allen demokratischen Kräften reden“, gibt er sich offen. Und Schwarz-Grün könnte mit den FDP-Stimmen stabilisiert werden. Jamaika in Bielefeld.

Bliebe die Groko, die Große Koalition aus CDU und SPD. Eine sichere Bank in unsicheren Zeiten sowohl für einen OB Clausen wie für einen OB Nettelstroth. Hier sagt der neue starke SPD-Mann Riza Öztürk, der am Montagabend vom Unterbezirksvorstand für den Fraktionsvorsitz nominiert worden ist, nicht von vorn herein „nein“. Sein Grundsatz: „Der Rat muss auf alle Fälle wieder schnell arbeitsfähig werden.“

Lokaldemokrat Michael Gugat, dessen Stimme ebenfalls zum Zünglein an der Waage werden kann, mag die ganzen Rechnereien nicht: „In großen Städten wie Köln wird mit wechselnden Mehrheiten gearbeitet. Warum nicht auch in Bielefeld.“

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