Der Vorsitzende des Integrationsrates tritt nicht erneut an – rät aber zum Wählen

Eine zwiespältige Bilanz

Wahlrecht für alle Bielefelder

Er beklagt auch die „Machtlosigkeit“ des Gremiums. Es kann zwar Mitglieder in einige Ratsausschüsse entsenden, doch seine Beschlüsse sind nicht bindend. Ölmez’ Meinung ist eindeutig: „Alle Menschen, die in Bielefeld leben, sollten auch das Recht haben, an der Kommunalwahl teilzunehmen.“ Einen Integrationsrat bräuchte es dann nicht. Der alte Gewerkschafter Ölmez zieht die Betriebsräte als Beispiel an: „An Betriebsratswahlen dürfen auch alle teilnehmen, ganz gleich woher jemand stammt.“

Die Vertretung der ausländischen Mitbürger in Bielefeld geht auf das Jahr 1971 zurück. Damals wurde in der Stadt ein „Arbeitskreis für Ausländerfragen“ gebildet. Später wurde daraus der Ausländerbeirat, ab 2009 der Integrationsrat. Rund 88.000 Bielefelder dürfen am Sonntag parallel zur Kommunalwahl den Integrationsrat wählen. Die Zusammensetzung der Wahlberechtigten ist bunt gemischt, reicht von EU-Bürgern über Doppel-Staatler bis zu anerkannten Flüchtlingen und Aussiedlern. Entsprechend bunt geht es auf dem Stimmzettel zu. 17 Listen und sieben Einzelkandidaten stellen sich zur Wahl.

Migranten keine „Sondergruppe“

„Man soll auch zur Integra­tionsratswahl gehen, aber sich genau überlegen, wen man wählt“, sagt Ölmez, wenngleich er deutliche Kritik daran übt, dass Migranten immer noch als „Sondergruppe“ angesehen werden.

Entsprechend wenig hält Ölmez auch davon, dass bei der Kommunalwahl Migranten-Wählergemeinschaften wie BIG und BBZ antreten. „Die haben doch nichts mit Integration zu tun, verfolgen ihre eigenen Interessen.“ Menschen mit Migrationshintergrund, die bei der Kommunalwahl wahlberechtigt sind, rät er, sich unter den anderen Parteien diejenige auszusuchen, die ihre Interessen am besten vertreten könne.

Warnung vor Parallelgesellschaften

Ölmez warnt vor Parallelgesellschaften, die sich verstärkt herausbildeten. Nur die wenigsten Migrantenvereine seien tatsächlich an Integration interessiert. Lobend hervor hebt Ölmez hier Tamilen, Griechen und Jesiden. Doch das sei eine kleine Minderheit innerhalb der 70 Migrantenvereine, die es in der Stadt gebe.

Deshalb habe er auch kritisch dem Vorschlag gegenüber gestanden, den Migrantenvereinen in der Stadt ein „Jubiläumsgeld“ zu zahlen. „Dann sollen die doch erst einmal zeigen, was sie tatsächlich für die Integration geleistet haben.“