Ein Kommentar zur letzten Ratssitzung in Bielefeld vor der Kommunalwahl

Tiefer Graben

Bielefeld (WB). Mit der letzten Sitzung dieser Wahlperiode haben sich am Donnerstag einige Rats-Veteranen verabschiedet. Detlef Helling, der Wortgewandte. Gerhard Henrichsmeier, der Verlässliche. Beide aus der CDU. Dorothea Becker, die Kulturbegeisterte, die am Ende ihrer Laufbahn mit der „Bielefelder Mitte“ noch eine ganz neue Fraktion auf die Beine gestellt hat. Georg Fortmeier, der SPD-Fraktionschef, der mit seiner ausgleichenden Art das ungewöhnliche Paprika-Bündnis mit Grünen, Bürgernähe/Piraten und Lokaldemokraten zusammengehalten hat. Anrührend der Abschied von Umweltdezernentin Anja Ritschel (Grüne), die ihr Amt für die Pflege ihres schwer kranken Mannes aufgibt.

Von Michael Schläger

Samstag, 05.09.2020, 09:00 Uhr aktualisiert: 05.09.2020, 09:20 Uhr

Wegen der Corona-Pandemie tagt der Rat in der Stadthalle. Foto: Thomas F. Starke

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Doch für ein Innehalten oder einen Schuss Melancholie bleibt kaum noch Zeit. Die Entscheidungsmaschinerie im Rat muss weiterlaufen. Auch in seiner letzten Sitzung vor dem Wahltag am 13. September . 55 Tagesordnungspunkte gilt es abzuarbeiten.

Was bleibt von dieser Wahlperiode, ist vor allem eine Spaltung des Gremiums in entscheidenden Fragen. Bei der Verkehrspolitik, bei Wohnungsbau und Gewerbeflächen. Bei den Dingen, die so wichtig sind für die Daseinsvorsorge, sind die Gräben tief. Ein bürgerliches Lager hier, ein rot-grün dominiertes dort. Die Ein-Stimmen-Mehrheit des Paprika-Bündnisses hat nie gewackelt. Das hat aber auch bedeutet, dass Kompromisse seltener gesucht und geschlossen wurden.

Nach der jüngsten Meinungsumfrage des WDR halten manche die Wahl in Bielefeld zugunsten des rot-grünen oder womöglich grün-roten Lagers für gelaufen. Ausgezählt wird aber erst in einer Woche. Die Wählerinnen und Wähler müssen entscheiden, ob die Gräben in der Bielefelder Politik noch tiefer werden sollen.