Schon jetzt mehr als 2014 insgesamt – Maskenpflicht im Wahllokal
Briefwahl bricht alle Rekorde

Bielefeld (WB). 49.850 Briefwahlanträge lagen bis Dienstag, 12 Uhr, bei der Stadt Bielefeld vor. Das sind bereits 19,5 Prozent aller 255.566 Wahlberechtigten zur Kommunalwahl – und ist vor allem absoluter Rekord. „Die Zahl ist jetzt schon höher als insgesamt bei der Kommunalwahl 2014“, sagt Ruth Goebel, Leiterin des städtischen Wahlteams. Damals hatten sich nur 37.824 für die Briefwahl entschieden.

Mittwoch, 02.09.2020, 06:05 Uhr aktualisiert: 02.09.2020, 06:20 Uhr
Schon jetzt haben fast 50.000 Wahlberechtigte Briefwahlunterlagen beantragt. Foto: Bernhard Pierel

Grund für das Riesen-Interesse an der Briefwahl ist die Corona-Pandemie. In den 173 Wahllokalen der Stadt dürfte es wegen des hohen Briefwahlanteils am 13. September also deutlich ruhiger zugehen.

So funktioniert die Maskenpflicht

Neu ist, dass nun auch in den Wahllokalen eine Maskenpflicht gilt. Das hat das Land in der seit 1. September gültigen Corona-Schutzverordnung festgelegt. Wählerinnen und Wähler müssen in Gebäuden, in denen sich ein Wahlraum befindet, und im Wahlraum selber sowie in Warteschlangen vor den Gebäuden mit Wahllokal einen Mund-Nase-Schutz tragen. Wer seine Maske vergessen hat, bekommt sie vor Ort gestellt.

Allerdings ist die Neufassung der Verordnung weniger eindeutig, als es zunächst klingt. Denn darin heißt es auch: „Jedoch ist in Wahlräumen durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass auch Personen, die gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung verstoßen, ihr Wahlrecht ausüben können.“ Ein bisschen wird es also auf die Improvisationskunst der Wahlvorstände vor Ort ankommen, jedem das Wahlrecht zu ermöglichen.

Keine Probleme bei Auszählung

Trotz des Rekord-Andrangs bei der Briefwahl rechnet Ruth Goebel nicht mit einer Verzögerung bei der Auszählung der Briefwahlstimmen. Schon zur Bundestagswahl 2017 waren je Ratswahlbezirk zwei Briefwahlvorstände gebildet worden. Ausgezählt werden die Briefwahlstimmen jetzt an zwei Standorten: im Gymnasium am Waldhof und im Ceciliengymnasium. Auch dort ist die Auszählung öffentlich und beginnt erst mit Schließen der Wahllokale um 18 Uhr.

Wer am 13. September persönlich zur Wahl gehen will, muss neben der Einhaltung der Maskenpflicht noch ein paar Besonderheiten beachten. Die Wahllokale werden so eingerichtet, dass der Mindestabstand von 1,5 Metern von allen eingehalten werden kann. Gleiches gilt für Laufwege und Wartebereiche in der Gebäuden. Im Wahlraum gibt es markierte Wartepositionen, sind Wahltisch, Wahlkabinen und Wahlurnen so angeordnet, dass es möglichst nicht zu direkten Begegnungen kommt. Maximal drei Wählerinnen und Wähler dürfen sich gleichzeitig im Wahlraum aufhalten.

Jeder Wahlvorstand wird außerdem mit vier Spuckschutzwänden ausgestattet. Im Eingangsbereich der Wahlräume werden Desinfektionsmittelbehälter bereitgehalten. Und noch eine Bitte hat die Stadt, nämlich möglichst den eigenen Kugelschreiber mitzubringen.

Online-Antrag stellen

Die Stadt bietet derzeit auch die Möglichkeit zur Brief-Direktwahl in der früheren Stadtbibliothek an der Wilhelmstraße und in den Bezirksämtern an. Dorthin kann man mit seiner Wahlbenachrichtigung kommen, sich die Briefwahlunterlagen aushändigen lassen und an Ort und Stelle sein Kreuzchen machen. Dort halte sich der Andrang allerdings in den üblichen Grenzen, berichtet Ruth Goebel. Die meisten, die sich für die Briefwahl entscheiden, wollen dann doch zu Hause in Ruhe überlegen, wem sie ihr Vertrauen schenken.

Die Briefwahl-Unterlagen können auch online beantragt werden. „Ein Service, der stark in Anspruch genommen wird“, so Goebel. Aber, Achtung: Der Onlineservice endet am Mittwoch, 8. September, 12 Uhr. Danach kann man sich direkt an das Wahlteam unter der Rufnummer 0521/51-5960 wenden.

www.bielefeld.de/de/rv/hwah/komu/brurn/

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