Wie die Stadt die Kommunalwahl am 13. September organisiert
„Eine ordentliche Wahl in ungewöhnlichen Zeiten“

Bielefeld (WB). 255.566 Bielefelderinnen und Bielefelder entscheiden am 13. September darüber, wer im Rathaus künftig das Sagen hat. Darunter sind auch 8825 junge Leute ab 16, die erstmals wählen dürfen. Doch diesmal wird wegen Corona alles ein bisschen anders sein. Rathaus-Dezernent Dr. Udo Witthaus als zuständiger Wahlleiter spricht von einer „ordentlichen Wahl in ungewöhnlichen Zeiten.“

Freitag, 21.08.2020, 06:05 Uhr aktualisiert: 21.08.2020, 06:56 Uhr
Bunter Mix: Der Stimmzettel zur OB-Wahl ist gelb, der zur Ratswahl grün. Rot ist der Stimmzettel für die Bezirksvertretungen. Bielefelder mit Migrationshintergrund können auf einem grauen Stimmzettel über den Integrationsrat abstimmen. Foto: Thomas F. Starke

Weniger Wahllokale

Statt der üblichen 184 wird es nur 173 Wahllokale geben. Elf Stimmbezirke wurden aufgelöst und anderen Stimmbezirken zugeschlagen, um den Personalbedarf zu begrenzen. Die entsprechenden Wahllokale befinden sich im selben Gebäude.

Für 26 Wahllokale wurden Ausweichquartiere gesucht. Sie befanden sich teils in Kitas oder Seniorenheimen, die wegen Corona nicht zur Verfügung stehen.

Kritik an Verlegung

Das führt auch zu Kritik. Die Brackweder CDU-Politiker Carsten Krumhöfner und Vincenzo Copertino verweisen darauf, dass die, die bisher in der Kita Holtkamp ihre Stimme abgegeben haben, nun vier Kilometer bis zu Grundschule Ummeln anreisen müssten. „Ein klare Benachteiligung“, so Krumhöfner.

Wahlbenachrichtigung

Seit Montag verschickt die Stadt die Wahlbenachrichtigungen. Darin steht, wo sich das zuständige Wahllokal befindet. Achtung: In einigen Wahlbenachrichtigungen ist fälschlicherweise die Frölenberg­schule als Stimmlokal angegeben. „Ein Irrtum“, sagt Ruth Goebel, Leiterin des städtischen Wahlteams. Die Betroffenen erhalten neue Wahlbenachrichtigungen.

Mund- und Nasenschutz

Die Wählerinnen und Wähler werden gebeten, im Wahllokal eine Maske zu tragen. Eine Verpflichtung dazu gibt es nach der aktuell geltenden Corona-Schutzverordnung allerdings nicht. In den Wahllokalen liegen dennoch auch Masken bereit.

Wahlhelfer

1980 Wahlhelfer sind nötig, um die Kommunalwahl in Bielefeld zu organisieren. Werbeaktionen über Bielefeld Marketing oder den Stadtsportbund haben geholfen, genügend Freiwillige zu finden. Jeder Wahlvorstand besteht aus acht bis zehn Wahlhelfern, die jeweils in zwei Schichten tätig sein sollen. Für die Wahlvorstände werden in den Wahllokalen jeweils vier Spuckschutzwände aufgestellt.

Mindestabstand

Im Wahllokal muss der geltende Mindestabstand von 1,50 Metern eingehalten werden. Das gilt auch in den Wartebereichen. Neben dem Wahlvorstand sollen sich nie mehr als drei weitere Personen im Raum aufhalten. Laufwege sollen so eingerichtet werden, dass es möglichst zu keiner direkten Begegnung kommt.

Desinfektion

In den Eingangsbereichen der Wahlräume werden Desinfektionsbehälter aufgestellt. Die Wählerinnen und Wähler werden gebeten, möglichst einen eigenen Stift zur Stimmabgabe mitzubringen. Tischoberflächen sollen möglichst im Zwei-Stunden-Takt desinfiziert werden.

Stimmzettel

Drei Stimmzettel liegen bereit: für die Oberbürgermeister-Wahl (gelb), für den Rat (grün) und für die Bezirksvertretung (rot). Für Bielefelderinnen und Bielefelder mit Migrationshintergrund findet zudem die Integrationsratswahl statt (Stimmzettel grau).

Briefwahl

Wegen Corona rechnet die Stadt mit deutlich mehr Briefwählern. Die Briefwahlunterlagen können mit der Wahlbenachrichtigung angefordert werden. Für alle 33 Ratswahlbezirke werden deshalb zur Auszählung auch jeweils mindestens zwei Briefwahl-Stimmbezirke eingerichtet.

Brief-Direktwahl

Ab 24. August bietet die Stadt dann an mehreren Standorten die Möglichkeit zur sogenannten Briefdirektwahl. Bereits vor dem 13. September können so an Ort und Stelle die Stimmzettel ausgefüllt werden. Innenstadt: Ehemalige Stadtbibliothek, Wilhelmstraße 3 (nicht im Neuen Rathaus); Montag, Dienstag, Mittwoch und Freitag von 8 bis 15 Uhr, Donnerstag 8 bis 12 Uhr und 14 bis 18 Uhr.

Öffnungszeiten in den Bezirken: Montag bis Freitag von 8 bis 12 Uhr, Donnerstag zusätzlich von 14.30 bis 18 Uhr an den Standorten: Brackwede, Bezirksamt, Germanenstraße 22, Sitzungssaal; Heepen, Turnhalle der ehemaligen Tieplatzschule, Altenhagener Straße 8a; Jöllenbeck, Bezirksamt, Amtsstraße 13; Senne: Bezirksamt, Windelsbleicher Straße 242: Sennestadt: Bezirksamt, Lindemann-Platz 3.

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