Bürgernähe und Piraten stellen Gordana Rammert als OB-Kandidatin auf

Unabhängig und ökologisch

Fraktionsstatus als Ziel

Jetzt ist Heißenberg die Nummer zwei auf der Ratsliste der Wählergemeinschaft für die Kommunalwahl am 13. September. Zur Nummer eins und zur Oberbürgermeister-Kandidatin ist am Samstag die Piratin Gordana Rammert (32) gewählt worden. Gemeinsam wollen sie die Arbeit im Herbst fortsetzen und hoffen auf mindestens einen zusätzlichen Vertreter im Rat. Denn zu dritt kann man eine Fraktion bilden, gibt es mehr Geld für professionelle Unterstützung. „Das erleichtert die Arbeit enorm“, sagt Bürgernähe-Vorsitzender Martin Schmelz. Denn ehrenamtliche Ratsarbeit ist meist ein Extra-Job neben dem eigentlichen Beruf.

Unabhängig, ein bisschen links, auf alle Fälle ökologisch – so ließe sich die Bürgernähe wohl einordnen, die Anfang der 2000er Jahre aus den Vertretern unterschiedlicher Bürgerinitiativen entstanden war.

Eine Portion Pragmatismus

OB-Kandidatin Gordana Rammert, alleinerzeihende Mutter, nach eigenem Bekunden Multi-Jobberin, trägt noch eine Portion Pragmatismus dazu bei. Erste kommunalpolitische Erfahrung hat sie als sachkundige Bürgerin im Schulausschuss gesammelt, bis die gemeinsame Ratsgruppe platzte und der Sitz futsch war. Respekt hat sie sich in dieser Zeit auch bei denen erworben, die gemeinhin als politische Gegner bezeichnet werden. Sie will Schulpolitik machen, die auf Chancengleichheit setzt.

„Es müssen nicht immer Anzugträger mit Jura-Studium Oberbürgermeister werden“, meint Rammert. Bei ihr liegt der Schwerpunkt auf dem Begriff „Bürger“. „Die will ich vertreten.“

Die Bürgernähe spiegelt sich auch im Wahlprogramm wider. Die Bürgerbeteiligung soll gestärkt werden. Dazu gehört zum Beispiel ein „Open Antrag“-Portal, über das direkt Eingaben gemacht werden können. Ein Partizipationsbeauftragter soll sicherstellen, dass Bürgerinteressen bei komplizierten Planungsprozessen besser eingebunden werden. Verkehrswende und Klimaschutz stehen ganz oben auf der Agenda, ebenso mehr Gemeinschafts- und Ganztagsschulen. Und eine neues Fahrradmuseum für Bielefeld kann sich die Wählergemeinschaft auch vorstellen. Schließlich sei es nicht nur das Fortbewegungsmittel der Zukunft, sondern auch wichtiger Bestandteil der Bielefelder Industriegeschichte.

Kandidaten in allen 33 Ratswahlbezirken

Auf der Liste der Bürgernähe treten auch Mitglieder der Piraten an – wie etwa Spitzenkandidatin Rammert. Eine Listenverbindung zwischen einer Wählergemeinschaft und einer Partei ist nicht möglich. OB-Bewerberin darf Gordana Rammert aber für beide sein. Auf den vorderen Listenplätzen stehen neben ihr und Heißenberg auch Susanne Holzgraefe (Platz 3), Gerd Bobermin (4) und Imke Brunzema (5). Direktbewerber gibt es für alle 33 Ratswahlbezirke, Listen für einige Bezirksvertretungen.

Kommentar von Michael Schläger

Die Politiker der Wählergemeinschaft Bürgernähe hatten bei ihren etablierten Kollegen schnell das Nervensägen-Image weg, als sie 2004 erstmals in den Rat eingezogen waren. Deshalb glaubten anfangs wohl auch nur wenige, dass ausgerechnet diese Wählergemeinschaft zusammen mit den Piraten zum Garanten für das labile Paprika-Bündnis im Rat würde, das schließlich 2015 seine Arbeit aufgenommen hatte. Die Sache hielt, auch nachdem Ratsgruppen-Geschäftsführer Michael Gugat eine eigene Wählergemeinschaft gründete. Eine, die zum Imagewandel beigetragen hat, ist die frisch gewählte OB-Kandidatin Gordana Rammert. Die Piratin hat im Schulausschuss diszipliniert mitgearbeitet. Auch Ratsmitglied Christian Heißenberg wurde zum respektierten Paprika-Teamplayer. Bei der Kommunalwahl im September will die Bürgernähe nun Fraktionsstatus schaffen. Das wird nicht leicht angesichts der großen inhaltlichen Schnittmengen mit Gugats neuen Lokaldemokraten, aber auch mit den großen Partnern SPD und Grünen. Rammerts Ziel muss es sein, das eigene unabhängige Profil herauszustellen.