Bielefelds Oberbürgermeister: „Wir können nicht die gewohnte Qualität anbieten“
Clausen: Kita auch im Juli beitragsfrei

Bielefeld (WB/MiS). Auch im Monat Juli sollen Bielefelds Kita- und OGS-Eltern keine Gebühren zahlen müssen. Das kündigte Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD) am Freitag an. „Auch wenn die Kindertageseinrichtungen jetzt wieder öffnen, können wir nicht die gewohnte Qualität anbieten“, so der OB. Aus diesem Grund wolle die Stadt wie auch im Juni genau so im Juli keine Entgelte erheben.

Samstag, 30.05.2020, 11:00 Uhr aktualisiert: 31.05.2020, 17:42 Uhr
Ein Junge läuft in einem Kindergarten zur Garderobe. Foto: Uwe Anspach/dpa

Clausen kündigte auch an, für das am 1. August beginnende neue Kita-Jahr müsse bei den Gebühren eine „Corona-Klausel“ eingebaut werden, mit der auf mögliche neuerliche Angebotseinschränkungen bei der Kita-Öffnung reagiert werden könne.

Die NRW-Landesregierung und die Kommunen hatten sich eigentlich darauf geeinigt, dass die Eltern für die Monate Juni und Juli nur den halben Kita-Beitrag zahlen sollten. Gleichzeitig wurden die vereinbarten Betreuungszeiten um jeweils zehn Stunden gekürzt. Den entstehenden Einnahmeausfall teilen sich Land und Kommunen zur Hälfte.

Wenn Bielefeld ganz auf Kita-Beiträge verzichtet, bedeutet dies, dass die Stadt auf höheren Kosten sitzen bleibt. Clausen kritisierte deshalb die Landesregierung, die nicht mehr Geld zur Verfügung stelle. Der Verzicht auf die Gebühren führt für die Stadt zu Mindereinnahmen von 400.000 Euro für die Offenen Ganztagsschulen, 100.000 Euro für die Kindertagespflege und 1,1 Millionen Euro für die Kitas. Insgesamt wird der städtische Haushalt mit 1,6 Millionen Euro belastet.

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