Gruppe weicht linken Gegendemonstranten auf dem Kesselbrink aus
„Grundrechte OWL“ sagt Kundgebung ab

Bielefeld (WB). Die Gruppe „Grundrechte OWL“ hat ihre beiden für dieses Wochenende angekündigten Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen abgesagt. Nach Angaben der Polizei finden an diesem Samstag somit drei Kundgebungen statt. Zwei davon richten sich gegen die Coronavirus-Schutzverordnung, eine dritte ist als Gegendemonstration der Antinationalen Linke Bielefeld geplant.

Freitag, 15.05.2020, 18:09 Uhr
Wie hier am 9. Mai wird die Gruppe „Grundrechte OWL“ diesmal nicht auf dem Kesselbrink demonstrieren. Sie hat die Anmeldung für Samstag zurückgezogen. Foto: Thomas F. Starke

Nach Prüfung der Anmeldungen findet Polizeisprecher Knut Packmohr zufolge am Samstag von 13 bis 16 Uhr auf dem Jahnplatz eine Veranstaltung mit dem Titel „Nicht ohne uns – Friedliche Mahnwache für Grundrechte“ statt. Erwartet würden rund 50 Teilnehmer. Von 15.30 bis 17 Uhr ist auf dem Siegfriedplatz eine „Meditation für Frieden und Grundrechte“ mit 50 bis 100 Teilnehmern geplant.

Die Antinationale Linke Bielefeld wiederum protestiert Samstag von 16 bis 18 Uhr auf dem Kesselbrink gegen die Grundrechte-Demonstrationen der vergangenen Wochen, denen sie Relativierungen der NS-Zeit, die Verbreitung von Verschwörungstheorien und die Beteiligung von Neonazis und Reichsbürgern vorwirft. „Die linke Gruppe besetzt damit den Platz, den die Gruppe Grundrechte OWL in der Vorwoche für ihren Protest gegen die Corona-Maßnahmen genutzt hatte“, erklärte die Antinationale Linke.

Sprecherin kündigt weitere Demonstrationen an

Grundrechte OWL hatte ihrerseits für Samstag auf dem Kesselbrink eine Demonstration angemeldet. Als klar wurde, dass es eine Gegendemonstration der Linken geben würde, sagte die Gruppe ihre Kundgebung und den Alternativtermin für Sonntag ab. „Wir wollten eine Frontenbildung auf dem Kesselbrink vermeiden, auch im Interesse der Polizei“, sagte eine Sprecherin der Gruppe auf Anfrage. Man habe sich dann aber auch gegen eine kurzfristige Verlegung der Samstags-Demo auf Sonntag entschieden.

Die Sprecherin kündigte zudem weitere Demonstrationen an, der Termin werde kurzfristig bekannt gegeben, um ein Unterlaufen durch linke Gruppen diesmal zu verhindern. Die Kritik an ihren Demos wies die Sprecherin unterdessen als „abenteuerlich“ zurück. Man trete ein gegen unverhältnismäßige Beschränkungen im Zuge der Corona-Maßnahmen und falsche Informationen der Regierung.

Knut Packmohr kündigte an, die Polizei werde alle Demos begleiten. Aus dem Antifaschistischen Spektrum gibt es bundesweit Aufrufe, Grundrechte-Kundgebungen zu stören.

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