Ratssitzung muss auf 22. Mai verlegt werden

CDU-Fraktion in Quarantäne

Bielefeld (WB). Nachdem sich eine Mitarbeiterin mit dem Corona-Virus infiziert hat, ist die gesamte Bielefelder CDU-Ratsfraktion vorsorglich in Quarantäne geschickt worden. Betroffen sind auch Planungsdezernent Gregor Moss und Stadtkämmerer Rainer Kaschel. Die für diesen Donnerstag geplante Ratssitzung soll auf Freitag, 22. Mai, verlegt werden. Darauf hat sich der Ältestenrat des Rates, in dem die Fraktionsspitzen zusammenkommen, am Montag verständigt.

Von Michael Schläger

Montag, 11.05.2020, 15:53 Uhr aktualisiert: 11.05.2020, 16:04 Uhr

Die nun auf den 22. Mai verschobene Ratssitzung soll in der Stadthalle stattfinden. Foto: Bernhard Pierel

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Die Mitarbeiterin der CDU-Fraktion hatte am 4. Mai an der turnusmäßigen Fraktionssitzung teilgenommen. Am Samstag hatte sie sich mit Erkältungssymptomen krank gemeldet und war anschließend positiv auf Corona getestet worden. Am Montag mussten sich deshalb alle Teilnehmer der Fraktionssitzung im Gesundheitsamt ebenfalls einem Corona-Test unterziehen. Die Ergebnisse sollen spätestens an diesem Dienstag vorliegen.

Unabhängig davon sollen die Fraktionsmitglieder aber eine Quarantäneanordnung vom Gesundheitsamt erhalten. Das teilte CDU-Fraktionschef Ralf Nettelstroth mit. Die Quarantäne wäre bis Montag, 18. Mai, befristet. Dann lägen zwei Wochen zwischen der Fraktionssitzung und einer möglichen Ansteckung.

„Eingeladen waren nur die Fraktionsmitglieder, kein erweiterter Kreis“

Nettelstroth geht davon aus, dass es bei der Fraktionssitzung zu keinen weiteren Ansteckungen gekommen ist. Die Sitzung habe im Nowgorod-Raum des Alten Rathauses stattgefunden. „Eingeladen waren nur die Fraktionsmitglieder, kein erweiterter Kreis“, so der Fraktionschef. Es sei darauf geachtet worden, ausreichenden Abstand zwischen den Sitzungsteilnehmern zu halten.

Sollte es dennoch zu weiteren Infektionen gekommen sein, hätte dies womöglich auch weitreichende Folgen für große Teile der Rathaus-Spitze. So gehören Kaschel und Moss dem Verwaltungsvorstand um Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD) an, hat es seit der Fraktionssitzung der CDU weitere Sitzungen von Ratsausschüssen mit Unions-Teilnehmern gegeben.

Die nun auf den 22. Mai verschobene Ratssitzung soll in der Stadthalle stattfinden. Darauf hatte sich der Ältestenrat bereits im April verständigt. Die Politiker hatten einen Vorschlag von Oberbürgermeister Clausen abgelehnt, den Hauptausschuss wegen Corona vorübergehend als „kleinen Rat“ fungieren zu lassen. Das politische Leben sollte sich wieder normalisieren – unter Einhaltung von Sicherheits- und Hygienevorschriften.

Für die Ratssitzung wird es einen getrennten Ein- und Ausgang geben

Deshalb musste auch der neue Sitzungsort gesucht werden. Nur so kann etwa gewährleistet werden, dass an den Durchgängen der Sitzreihen ein Mindestabstand von 1,50 Metern eingehalten wird. Noch offen ist, ob die Ratsmitglieder einen Mund-Nase-Schutz tragen müssen, wenn sie sich im Saal bewegen. An ihrem Platz und am Rednerpult soll dagegen keine Maskenpflicht gelten.

Für die Ratssitzung wird es einen getrennten Ein- und Ausgang geben. Der Zugang soll aus Richtung Hauptbahnhof erfolgen, das Verlassen der Halle nur in Richtung Herforder Straße möglich sein. Sicherheitspersonal wird an den Eingängen postiert. Besucher sind zugelassen, müssen aber Namen und Anschrift hinterlassen.

Auch ein neues Ratsmitglied soll in der Sitzung verpflichtet werden. Brigitte Stelze folgt auf die verstorbene Fraktionschefin der Linken, Barbara Schmidt. Aber dabei gibt es ebenfalls formelle Hürden. Die Verpflichtung erfolgt üblicherweise offiziell durch einen Handschlag des Oberbürgermeisters. Auf den muss nun verzichtet werden.