Bezirksregierung lehnt Engagement des Klinikums Lippe in Bielefeld ab Übernahme des MVZ verweigert

Bielefeld (WB). Das Klinikum Lippe ist mit dem Vorhaben gescheitert, das wirtschaftlich angeschlagene Medizinische Versorgungszentrum (MVZ) an der Otto-Brenner-Straße in Bielefeld zu übernehmen. Die Bezirksregierung Detmold untersagte die Beteiligung.

Von Peter Bollig
Die Ärztegemeinschaft an der Otto-Brenner-Straße verhandelt jetzt mit anderen Interessenten, darunter dem Städtischen Klinikum.
Die Ärztegemeinschaft an der Otto-Brenner-Straße verhandelt jetzt mit anderen Interessenten, darunter dem Städtischen Klinikum. Foto: Peter Bollig

Die Bezirksregierung musste zur Entscheidung hinzugezogen werden, weil das Klinikum eine Tochter des Kreises Lippe ist, der sich durch die Übernahme der dermatologischen Ärztegemeinschaft in Bielefeld überörtlich – also außerhalb des eigenen Kreisgebietes – in Bielefeld und dem Kreis Gütersloh betätigen würde. Der Gemeindeordnung zufolge setze eine solche nichtwirtschaftliche überörtliche Betätigung voraus, dass ein öffentlicher Zweck diese Betätigung erfordere. Aus Sicht der Bezirksregierung sei die Versorgung mit dermatologischen Leistungen in Bielefeld und Gütersloh allerdings „sehr gut und ohne das Engagement der Klinikum Lippe GmbH auch nicht gefährdet“. Ein öffentlicher Zweck liege also nicht vor, so die Begründung der Behörde für die Ablehnung.

Widerspruch eingelegt

Das Städtische Klinikum Bielefeld und niedergelassene Ärzte hatten Widerspruch gegen die Übernahme eingelegt. Das Bielefelder Klinikum hatte ein eigenes Übernahmeangebot unterbreitet, war nach eigenen Angaben aber ausgestiegen, weil das MVZ zu hohe Forderung gestellt habe.

Inzwischen wird wieder verhandelt, wie der Sanierungsbeauftragte der Ärztegemeinschaft, Rechtsanwalt Dr. Holger Theurich, auf Anfrage erklärte. Es gebe Gespräche mit Interessenten, darunter dem Städtischen Klinikum. Trotz des jetzt notwendigen Rückzugs des Klinikums Lippe gebe es für die Patienten keine Einschränkungen, versicherte Theurich. Der Praxisbetrieb laufe weiter.

Das MVZ hatte einen Insolvenzantrag gestellt, das Verfahren wurde inzwischen vom Amtsgericht eröffnet.

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