Nettelstroth oder Kleinkes bei der CDU – Haßelmann sagt den Grünen ab
Die schwierige OB-Kandidatenkür

Bielefeld  (WB). Bei der CDU läuft viel auf eine Oberbürgermeister-Kandidatur von Ratsfraktionschef Ralf Nettelstroth oder Marcus Kleinkes, Beisitzer im Fraktionsvorstand, hinaus. Die Grünen haben von ihrer Bielefelder Spitzen-Frau Britta Haßelmann eine endgültige Absage erhalten, haben aber eine Fast-Zusage von einem anderen Bewerber oder einer Bewerberin. Und die FDP will sich mit einer eigenen OB-Kandidatur profilieren.

Mittwoch, 05.02.2020, 06:00 Uhr

Sieben Monate vor der Kommunalwahl am 13. September lichtet sich langsam der Nebel, der sich um die Kandidaturen der einzelnen Parteien gelegt hatte.

CDU-Kreisvorsitzender Andreas Rüther und FDP-Chef Jan Maik Schlifter sind längst beim vertrauten „Du“. Die Wochen der Suche nach einem gemeinsamen Oberbürgermeister-Kandidaten haben zusammengeschweißt. Von Meinungsverschiedenheiten könne nicht die Rede sein, betonten deshalb am Dienstag auch beide, als sie verkündeten, dass ihre Parteien jetzt doch getrennt auf Kandidatensuche gehen wollten. Vor allem das Gerichtsurteil zur Beibehaltung der Stichwahl bei NRW-Kommunalwahlen habe sie dazu bewogen.

Mit wem und mit wie vielen potenziellen Kandidaten sie in den vergangenen Monaten geredet hatten, wollten beide nicht verraten. „Wir haben allen Diskretion zugesagt“, betonte Rüther. Intensivere Kontakte habe es zu „unter zehn“ Interessenten gegeben.

„Neue Gestaltungsmehrheit“ im Rat

Beide Parteien kämpfen aber nicht nur um einen Wechsel an der Rathausspitze, für den sie nun zunächst auf getrennten Wegen sorgen möchten. Sie wollen auch eine „neue Gestaltungsmehrheit“ im Rat, ein schwarz-gelbes Bündnis, eine Alternative zur bisherigen rot-grün dominierten Rathaus-Kooperation. Für Schwarz-Grün, andernorts auch eine Option, seien die Schnittmengen in Bielefeld nicht vorhanden, so Rüther. FDP-Chef Schlifter macht eine aufkeimende Wechselstimmung in der Stadt aus.

So sieht jetzt der Plan des bürgerlichen Lagers aus: CDU-Chef Rüther hatte sich am Montag das Votum des Kreisvorstandes für die getrennte Kandidatensuche geholt. Gemeinsam mit seinen Stellvertretern Christiana Thelemann und Bernd Henrichsmeier will er nun einen Personalvorschlag vorlegen, „noch vor Ende des Monats“.

In einem Brief an die Parteimitglieder gab Rüther am Dienstag die Marschrichtung vor. Darin betonte er, „dass meiner Meinung nach der Kandidat/die Kandidatin umfassende Kenntnisse kommunalpolitischer Belange in Bielefeld mitbringen muss.“ Das führt schnurstracks auf Nettelstroth und Kleinkes zu. Rüther selbst, der 2014 gegen Clausen angetreten war, will offenbar nicht noch einmal kandidieren.

In der Sitzung des Kreisvorstandes am Montag soll es keine Kritik am bisherigen Kandidatenverfahren gegeben haben. Im Gegenteil: Viel Verständnis sei für die schwierige Lage angesichts des lange Zeit schwebenden Gerichtsverfahrens geäußert worden, hieß es. Erst am 20. Dezember hatte der Verfassungsgerichtshof sein Urteil zur Beibehaltung der Stichwahl gefällt.

Grüne tun sich schwer

Bei den Liberalen wird sich der Kreishauptausschuss mit der Personalfrage beschäftigen. Möglicherweise wird Parteichef Jan Maik Schlifter selbst ins Rennen gehen, aber auch Ratsfrau Jasmin Wahl-Schwentker oder Laura von Schubert wären potenzielle Bewerberinnen. Ein Name wird am 12. Februar genannt.

Erstaunlich schwer tun sich die Grünen mit ihrer Kandidatur, hatten sie es doch bei der Europawahl geschafft, erstmals stärkste politische Kraft zu werden . Ihre Chancen auf den Rathaus-Chefsessel wären also durchaus realistisch. Doch die bekannteste Bielefelder Grüne, die Bundestagsabgeordnete und Fraktionsgeschäftsführerin in Berlin, Britta Haßelmann, will definitiv nicht zurückwechseln, soll dies intern schon vor längerem klar gemacht haben. Ende des Monats werde es eine Entscheidung geben, heißt es aus der Partei. Alles soll sich auf eine Person kaprizieren.

So dürfte spätestens in drei, vier Wochen klar sein, wer denn gegen Amtsinhaber Pit Clausen (SPD) und den darüber hinaus einzig bekannten Kandidaten Rainer Ludwig (BfB) antreten wird. Am Ende dürfte es wohl bis zu zehn Bewerber für den städtischen Chefposten geben, denn auch die kleinen Parteien und Wählergemeinschaften werden ihre Chance nutzen wollen. Nur die beiden mit den meisten Stimmen können sich am Ende der Stichwahl stellen.

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