CDU und FDP wollen bis Mitte Januar über OB-Bewerber entscheiden
Lauter K-Fragen

Bielefeld (WB). Jetzt wird’s spannend: Noch in diesem Monat wollen CDU und FDP sagen, ob sie gleich mit einem gemeinsamen Oberbürgermeister-Kandidaten zur Kommunalwahl im September antreten und mit wem. Der Wettlauf um den Chefsessel im Rathaus nimmt Tempo auf.

Samstag, 04.01.2020, 12:00 Uhr
Wer zieht nach der Kommunalwahl ins OB-Zimmer im Alten Rathaus ein? Foto: Thomas F. Starke

Nach dem Urteil des NRW-Verfassungsgerichtshofes, der am 20. Dezember die von der schwarz-gelben Landtagsmehrheit beschlossen Abschaffung der Bürgermeister-Wahl wieder gekippt hatte, ist es aber durchaus möglich, dass im ersten Wahlgang am 13. September zunächst beide Parteien mit eigenen Bewerbern antreten. Erst bei der Stichwahl zwei Wochen später könnten sie dann gemeinsame Sache machen.

„In dieser Frage laufen noch Gespräche“, sagt CDU-Sprecher Vincenzo Copertino. Zum Datum einer Kandidaten-Bekanntgabe möchte er sich noch nicht äußern. „Wir wollen den Wechsel im Rathaus“, betont FDP-Chef Jan Maik Schlifter. Inhaltlich laufe die Zusammenarbeit mit der CDU schon seit einiger Zeit erfolgreich. In der OB-Frage werde es nun darum gehen, ob eine feste Kooperation oder mindestens eine Koordination geben werde.

Einige Namen kursierten

Den Spitzen beider Parteien ist es bisher gelungen, die Namen möglicher Bewerber geheim zu halten. So konnte niemand vorab „verbrannt“ werden. Gleichwohl: Einige Namen kursierten. Etwa der von Amtsgerichtsdirektor Jens Gnisa, der nun aber im Kreis Lippe Landrat werden möchte.

Auch wenn die Grünen im Düsseldorfer Landtag die Klage vor dem Verfassungsgerichtshof in Münster unterstützt hatten, wäre ihnen die Abschaffung der Stichwahl in Bielefeld möglicherweise zugute gekommen. Denn nachdem sie bei der Europawahl im Mai 2019 stärkste politische Kraft in Bielefeld geworden waren, hätten sie sich Chancen ausrechnen können, mit einer relativen Mehrheit erstmals die Rathaus-Spitze in Bielefeld zu stellen – im Jahr 41 ihrer Gründung. Bei nur einem Wahlgang hätten sie Amtsinhaber Pit Clausen (SPD) gefährlich viele Stimmen abjagen können, wobei am Ende auch ein schwarz-gelber Bewerber lachender Dritter hätte sein können.

Der grüne Co-Vorsitzende Dominic Hallau hatte zuletzt immer wieder betont, dass seine Partei an einer eigenen Kandidatur festhalten wolle, diese aber erst Ende April öffentlich gemacht werde. Nach wie vor wird in diesem Zusammenhang der Name der grünen Bundestagsabgeordneten Britta Haßelmann genannt, wenngleich die als Fraktions-Geschäftsführerin in Berlin stark eingebunden ist.

Auch die AfD erwägt eine OB-Kandidatur

Die Sozialdemokraten halten an ihrem Oberbürgermeister fest. Pit Clausen hatte bereist im Sommer 2018 erklärt, noch einmal antreten zu wollen, und im Oktober vergangen Jahres hob ihn auch ein Parteitag auf den Schild – mit einem satten 94-Prozent-Votum.

Neben ihm steht bisher nur ein weiterer Bewerber fest: Rainer Ludwig, früherer Super-Dezernent im Rathaus, will für die Bürgergemeinschaft antreten. Die muss sich von den Zwistigkeiten in der laufenden Wahlperiode erholen. Ludwig setzt aber auf seinen Bekanntheitsgrad und seine Rathaus-Kenne. Er ist Realist genug, um einzuschätzen, dass es für die Stichwahl am Ende nicht reichen wird. Aber einem bürgerlichen Lager eine gute Ausgangsbasis zu verschaffen – dazu will er beitragen.

So bunt wie der Rat aktuell zusammengesetzt ist dürfte nach der Stichwahl-Entscheidung auch das weitere OB-Kandidatenfeld ausfallen. Die Linke wird es sich nicht nehmen lassen, einen Bewerber aufzustellen. Dazu die Mini-Partner des regierenden Paprika-Bündnisses aus SPD, Grünen, Bürgernähe/Piraten und Lokaldemokraten. Die Wählerinitiative Bürgernähe und die Piraten wollen bei der Wahl gemeinsame Sache machen. Ex-Pirat Michael Gugat will seine neu gegründeten Lokaldemokraten in den Rat bringen. Dafür braucht es Publicity. Und die bekommt man am besten über eine eigene Oberbürgermeister-Kandidatur. Auch die AfD erwägt eine OB-Kandidatur. Sie hofft sich zudem Fraktionsstatus im künftigen Rat, also mindestens drei der 66 Mandate.

Dass eine Stichwahl richtig spannend werden kann, zeigte sich 2004. Damals unterlag Herausfordere Pit Clausen mit 137 Stimmen weniger dem seinerzeitigen Amtsinhaber Eberhard David (CDU), der Wahlabend wurde zu einer echten Zitterpartie. Der Sozialdemokrat wurde schließlich fünf Jahre später Rathaus-Chef.

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