Holocaust-Leugnerin soll bis November 2020 im Gefängnis bleiben Ursula Haverbeck soll volle Haftstrafe verbüßen

Bielefeld (WB/dpa). Die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck soll ihre volle Haftstrafe wegen Volksverhetzung bis November 2020 im Gefängnis verbüßen. Das Landgericht Bielefeld hat entschieden, dass die 91-Jährige nicht vorzeitig auf Bewährung im Januar 2020 auf freien Fuß kommt.

Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck vor dem Amtsgericht Detmold. Seit Mai 2018 sitzt die 91-Jährige aus Vlotho diese Strafe im geschlossenen Vollzug in einem Gefängnis in Bielefeld-Brackwede ab.
Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck vor dem Amtsgericht Detmold. Seit Mai 2018 sitzt die 91-Jährige aus Vlotho diese Strafe im geschlossenen Vollzug in einem Gefängnis in Bielefeld-Brackwede ab. Foto: Oliver Schwabe/Archiv

Zu den Gründen für den Beschluss äußerte sich der Sprecher des Gerichts mit Verweis auf das nichtöffentliche Verfahren nicht. Die Entscheidung kann Haverbeck noch vom Oberlandesgericht (OLG) Hamm überprüfen lassen.

Ob eine Bewährungsstrafe nach zwei Dritteln der Haftzeit möglich ist, prüfen die Behörden von sich aus. Bei der 91-Jährigen stand dieser Schritt für Anfang Januar an. Bereits nach der Hälfte der Haftstrafe können Häftlinge nach eigenem Antrag auf Bewährung frei kommen. Diesen Antrag Haverbecks lehnte das Landgericht Bielefeld im Sommer, nach Verbüßung der Hälfte der Strafe, ab. Nicht zuletzt wegen der negativen Stellungnahmen der Staatsanwaltschaft und des Justizvollzugs. Das OLG bestätigte diese Entscheidung am 24. September.

Bei einer Demonstration der Partei „Die Rechte“ in Bielefeld im November , hatten Rechtsextreme die Freilassung von Ursula Haverbeck gefordert.

Gefängnis erteilt Besuchsverbote

Wegen Volksverhetzung in zwei Fällen hatte das Landgericht Detmold Haverbeck zu 14 Monaten Gefängnis verurteilt. Das Landgericht Verden in Niedersachsen hatte sie wegen Volksverhetzung in acht Fällen zu zwei Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt. Vor wenigen Wochen hat die Haftanstalt bestätigt, mehreren Gesinnungsgenossen der 91-Jährigen Besuchsverbote erteilt zu haben , darunter auch dem Co-Vorsitzenden der Partei »Die Rechte«, Sascha Krolzig.

Seit Mai 2018 sitzt die Verurteilte aus Vlotho diese Strafe im geschlossenen Vollzug in einem Gefängnis in Bielefeld-Brackwede ab. Haverbeck wurde bereits mehrmals wegen Volksverhetzung verurteilt. Sie behauptete wiederholt, dass das Konzentrationslager Auschwitz kein Vernichtungslager, sondern ein Arbeitslager gewesen sei. Am 27. Januar 1945 hatten sowjetische Truppen das Lager befreit. Allein in Auschwitz waren etwa 1,1 Millionen Menschen ermordet worden.

Kommentare

Diese Diskussion ist geschlossen. Kommentieren ist nicht mehr möglich.

https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/7125872?categorypath=%2F2%2F2158585%2F2158590%2F2198384%2F2198387%2F2513179%2F