Geschäftsführer Michael Gugat will neue Wählergemeinschaft gründen
Krach bei Bürgernähe/Piraten bedroht Paprika-Bündnis

Bielefeld (WB). An diesem Freitag will Ex-Pirat Michael Gugat die neue Wählergemeinschaft »Lokaldemokratie in Bielefeld« (LIB) ins Leben rufen. Und auch wenn er es nicht will: Damit könnte ein Jahr vor der Kommunalwahl das Paprika-Bündnis am Ende sein.

Donnerstag, 05.09.2019, 18:05 Uhr aktualisiert: 05.09.2019, 18:08 Uhr
Michael Gugat

Als Pirat war Gugat 2014 in den Rat eingezogen. Gemeinsam mit Bernd Heißenberg von der Wählergemeinschaft Bürgernähe bildete er eine Ratsgruppe. Das bot beiden, Piraten und Bürgernähe, bessere Arbeitsmöglichkeiten, unter anderem Geld für Personal. Gugat wurde mit einer 19,25-Stunden-Stelle Geschäftsführer der Gruppe. 2017 trat Gugat bei den Piraten aus, behielt aber Ratsmandat und Job.

Gugat gilt als politisches Naturtalent und guter Redner. Er trug maßgeblich dazu bei, dass nach der Wahl 2014 das Paprika-Bündnis mit SPD, Grünen, Bürgernähe/Piraten sowie Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD) als Garant einer Ein-Stimmen-Mehrheit zustande kam. Schon nach seinem Austritt bei den Piraten wurde gemutmaßt, wo er eine neue politische Heimat finden könnte – bei Grünen oder Sozialdemokraten.

Doch Gugat will sein eigenes Ding machen, plante schon seit Herbst 2018 die Gründung der neuen Wählergemeinschaft und warb im Kreis der sachkundigen Bürger von Bürgernähe/Piraten, die in den Fachausschüssen des Rates mitarbeiten, um Mitstreiter. Neun des 16-köpfigen Teams seien bereit, mit ihm in die LIB zu wechseln, sagte Gugat am Mittwoch. Er betont, die neue Wählergemeinschaft sei keine One-Man-Show, vielmehr gebe es viele Gleichgesinnte, insgesamt 35 Interessenten, die mitmachen und bei der Kommunalwahl 2020 antreten wollten.

Jetzt ist die Auflösung der Ratsgruppe wahrscheinlich

Am Montagabend kam es wegen Gugats Plänen zum endgültigen Bruch in der Ratsgruppe. Piratin Gordana Rammert sagte, eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Gugat sei nicht mehr möglich, und forderte ihn auf, sein über die Piraten gewonnenes Ratsmandat niederzulegen. Auch Martin Schmelz (Bürgernähe) sieht die Zusammenarbeit als aufgekündigt an. Beide fordern, dass Gugat auch seinen Posten als Ratsgruppen-Geschäftsführer aufgibt, drohen ihm mit Kündigung, sollte dies nicht freiwillig geschehen.

Jetzt ist die Auflösung der Ratsgruppe wahrscheinlich, auch wenn Gugat die Zusammanrabeit fortsetzen will. Die sachkundigen Bürger, die die Gruppe in Ratsausschüsse entsendet, fielen wohl weg, was dort teils die Mehrheitsverhältnisse ändern könnte. Holm Sternbacher, SPD-Fraktionsvize, hofft dennoch, dass die Arbeit weitergehen kann: »Inhaltlich läuft es eigentlich gut.«

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