Nach OVG-Urteil zum Luftreinhalteplan: »Jahnplatz-Umgestaltung bringt uns weit nach vorne«

Fahrverbote: »Stadt auf der sicheren Seite«

Bielefeld (WB/bp). Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster zum Thema Diesel-Fahrtverbote in Aachen sieht sich die Stadt Bielefeld auf der sicheren Seite. Ein Diesel-Fahrverbot sieht Umweltsamtsleiter Martin Wörmann nicht. »Das wäre unverhältnismäßig. Schließlich ist die Belastung durch Stickstoffdioxid auf dem Jahnplatz von 47 auf 41 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft gesunken«, sagt er

Von Westfalen-Blatt

Freitag, 02.08.2019, 06:00 Uhr

Bielefeld liegt auf dem Jahnplatz mit 41 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft knapp über dem Stickoxid-Grenzwert. Foto: Oliver Schwabe

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Das OVG hat auf Grund einer Klage der Deutschen Umwelthilfe den Luftreinhalteplan der Stadt Aachen für rechtswidrig erklärt. Der Luftreinhalteplan beruhe auf veralteten Daten, muss überarbeitet, auch mögliche Diesel-Fahrverbote berücksichtigt werden. Die Stadt Bielefeld wurde in gleicher Sache von der Deutschen Umwelthilfe verklagt, die Klage ist noch anhängig, einen Verhandlungstermin gibt es noch nicht.

Bielefeld liege mit den Werten auf dem Jahnplatz damit zwar noch geringfügig über dem Grenzwert von 40. In Bielefeld stehe aber mit der Umgestaltung des Jahnplatzes eine Maßnahme an, die »uns weit nach vorne bringt«, meint Wörmann. Schon der Verkehrsversuch Jahnplatz habe zu einer Reduzierung des Verkehrs mit 35 Prozent weniger Autos beigetragen.

30 Maßnahmen für sauberere Luft

Der neue Luftreinhalteplan, aufgestellt von der Bezirksregierung, werde voraussichtlich im Herbst rechtskräftig, sagt Wörmann. Er enthalte allein 30 Maßnahmen für sauberere Luft. Diese Maßnahmen reichen eben vom verkehrsreduzierten Jahnplatz über Parkraummanagement und mehr Fahrradabstellmöglichkeiten bis hin zur »urbanen Logistik« und E-Sharing-Angeboten. Die Stickoxidbelastung würde inzwischen an allen Bielefelder Messstationen unter dem Grenzwert liegen: an der Detmolder Straße bei 33 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft, an der Stapenhorststraße bei 37 und an der sogenannten Hintergrundmessstelle Hermann-Delius-Straße bei 23.

Anders als in Aachen setzt Mobiel überwiegend Busse der Euro-6-Norm ein. 109 von 122 Busse sind bereits so unterwegs. Die komplette Umstellung soll bis Ende 2020 abgeschlossen sein. Bis dahin würden die noch ausstehenden 13 Busse durch neue Fahrzeuge ersetzt. Kai-Uwe Steinbrecher, Betriebsleiter Technik, betont, dass Mobiel mit dieser Anzahl von Euro-6-Bussen »deutschlandweit ziemlich führend« sei. Zuletzt habe Mobiel sechs Millionen Euro in 18 neue Busse investiert.

Der VCD (Verkehrsclub Deutschland) ist dagegen überzeugt, dass auch der noch nicht rechtskräftige Luftreinhalteplan für Bielefeld nachgebessert werden müsse. In Bielefeld werde »auf Zeit« gespielt, so der VCD-Vorwurf. Die Prognose der Stickoxidwerte gehe von zu niedrigen Belastungen aus.