Serie Stadtblick – Folge 3: Bei der Ratskandidaten-Suche will die FDP neue Wege gehen
Spiel auf Sieg

Bielefeld (WB). Vor fünf Jahren war das Ergebnis der FDP bei der Kommunalwahl eher mager. 2,95 Prozent der Stimmen reichten für zwei Sitze im Rat. Im kommenden Jahr soll sich das ändern, hofft Kreisvorsitzender Jan Maik Schlifter.

Donnerstag, 01.08.2019, 17:00 Uhr
Jan Maik Schlifter ist Kreisvorsitzender der FDP und einer von zwei Liberalen im Bielefelder Stadtrat. Foto: Bernhard Pierel

2014 zog er gemeinsam mit Jasmin Wahl-Schwentker für die Liberalen ins Stadtparlament ein. Beide waren damals Rats-Neulinge.

 

Wie haben Sie die erste Zeit im Rat erlebt?

Jan Maik Schlifter: Wir waren neu, sind die Dinge recht forsch angegangen. Vor allem bei SPD, CDU und Grünen schien alles sehr eingefahren zu sein. Irritiert waren wie über solche Dinge wie das unausgesprochene »Bielefelder Landrecht«. Die großen Parteien bestimmen über die Verteilung der Dezernentenstellen. Jeder bekommt etwas ab.

Eine geschlossene bürgerliche Opposition gab es anfangs nicht. Inzwischen treten CDU, »Bielefelder Mitte« und FDP oft mit gemeinsamen Anträgen gegen das Paprika-Bündnis aus SPD, Grünen und Bürgernähe/Piraten an. CDU und FDP führen auch Gespräche über einen gemeinsamen Oberbürgermeister-Kandidaten, der im Herbst präsentiert werden soll. Als Juniorpartner einer übergroßen CDU verstehen sich die Bielefelder Liberalen dennoch nicht, wollen ihr eigenes programmatisches Profil schärfen.

 

In welchem Bereich wollen Sie Akzente setzen?

Schlifter: Die Mitte der Gesellschaft wird oft vergessen. Es wird sehr viel für Minderheiten getan, man arbeitet sich stark an Themen wie der Verkehrswende ab. Die Belange derjenigen, die diese Gesellschaft tragen, gehen dabei zu häufig unter.

Aus Schlifters Sicht werde dies vor allem in der Schulpolitik deutlich. »Die Schulen sollen ordentlich sein«, sagt der FDP-Chef. Die Menschen sollen nicht überlegen müssen, ob sie ihr Kind auf eine Schule in privater Trägerschaft schicken müssen. »Die Schulen haben keinen guten Anwalt in der Verwaltung«, ist er überzeugt. Die ausreichende Versorgung mit Schulraum sei versäumt worden, von der digitalen Infrastruktur ganz zu schweigen.

»Beim Thema Schule ist es zum aus der Haut fahren«, beklagt Jan Maik Schlifter und will es deshalb bei der Kommunalwahl im Jahr 2020 ganz oben auf die Agenda setzen. Dazu gehören auch neue Ideen wie ein unkompliziertes Schulticket. Nach dieser Wahl hoffen die Liberalen auch, wieder in Fraktionsstärke und nicht länger als kleine Gruppe im Rat vertreten zu sein.

 

Die FDP hat viele neue Mitglieder gewonnen. Wie wollen Sie die für die Mitarbeit in den Ratsgremien gewinnen?

Schlifter: Das ist nicht so schwer. Wir haben eine Liste von zehn, zwölf Interessenten für die vorderen Plätze bei der Kommunalwahl. Und eine ganze Reihe von ihnen sind Mitglieder, die erst im vergangenen Jahr zu uns gestoßen sind.

 

Jan Maik Schlifter will etwas bei der österreichischen Schwesterpartei der FDP, den Neos, abschauen. Wie dort sollen in einer Art Vorentscheid die Mitglieder dafür votieren, wen sie wo auf der Liste platzieren möchten. »Damit wollen wir ausschließen, dass unsere Liste in irgendeiner Kungelrunde vorentschieden wird« sagt der Parteichef der Bielefelder Liberalen. Das sorge für mehr Transparenz. Das letzte Wort habe dann ein Parteitag.

Dann hofft der Parteichef auf eine neue Mehrheit, neue Ansätze in der Politik und eine Aufbruchstimmung in der Stadt. Vor allem die Wirtschaft müsse einen stärkeren Stellenwert im Rathaus erhalten. In der Verwaltung schlummernde Talente müssten gefördert, nicht länger frustriert werden. Bielefeld schmore zu sehr im eignen Saft, meint Schlifter. Zu wenige begriffen, dass sich die Stadt in einem harten Wettbewerb mit anderen Großstädten befinden.

Bisher erschienen

In der Stadtblick-Serie ist das WESTFALEN-BLATT mit Bielefelds Parteispitzen im Gespräch: Bisher mit Dominic Hallau und Schahina Gambir von den Grünen in Folge 1 sowie Dorothea Becker von der »Bielefelder Mitte« in Folge 2.

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