Ordnungsamt erwartet jährliche Einnahmen von 960.000 Euro Zwei Blitzer sollen kommen

Bielefeld(WB). Die Stadt will zwei mobile Blitzer anschaffen. Die Kosten für Anschaffung und Betrieb, heißt es in einer Vorlage an den Hauptausschuss, würden »in vollem Umfang von den Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmern getragen, die sich nicht an die vorgeschriebene Geschwindigkeit gehalten haben«. Die Blitzer sollen jährlich 960.000 Euro in die Kassen spülen.

Von Sabine Schulze
Die mobilen Blitzer sollen vor allem nachts und am Wochenende eine Kontroll-Lücke schließen. Sie seien ein Mehrwert für die Verkehrssicherheit, sagt das Ordnungsamt.
Die mobilen Blitzer sollen vor allem nachts und am Wochenende eine Kontroll-Lücke schließen. Sie seien ein Mehrwert für die Verkehrssicherheit, sagt das Ordnungsamt. Foto: Thomas F. Starke

Zunächst war überlegt worden, nur einen »semistationären« Blitzer anzuschaffen, jetzt sind es zwei. Flexibel einsetzbar bleiben sie nach ihrer Einrichtung etwa eine Woche vor Ort, meist in einer Parklücke am Straßenrand.

Von Mitte Juni bis Mitte September war zunächst ein Gerät der Firma Jenoptik getestet worden: Es misst und blitzt in zwei Richtungen über jeweils zwei Fahrstreifen. Aktuell – noch bis Ende November – wird ein Modell der Wiesbadener Firma Vitronic getestet, das nur in eine Richtung die Geschwindigkeit misst. Ordnungsdezernentin Anja Ritschel will beide Geräte anschaffen.

»Die Testphase des Zweirichtungsblitzers hat uns gezeigt, dass er für unsere Zwecke gut geeignet ist«, sagt die Dezernentin. Um ihn noch in diesem Jahr bestellen zu können, hat sie einen Antrag zur Nachbewilligung von Haushaltsmitteln in Höhe von 230.000 Euro für das Haushaltsjahr 2018 gestellt. Dafür sollen investive Haushaltsmittel an anderer Stelle (Gefahrenabwehr) reduziert werden.

Anträge werden am 31. Oktober beraten

Für den Haushaltsplan 2019, wünscht sich Ritschel, soll der Hauptausschuss zudem 180.000 Euro bewilligen, um einen Einrichtungsblitzer (über das Fabrikat ist noch nicht entschieden) anschaffen zu können. Er ist nur mit einer Kamera ausgestattet. Aber aus technischen Gründen könne in Bielefeld ohnehin nicht überall in beide Richtungen gemessen werden, heißt es im Antrag an den Hauptausschuss. Anders als die Lasertechnik in Radarwagen aber kann dieses Gerät auch in Kurven messen. Die Aufstellmöglichkeiten seien damit deutlich umfangreicher.

Beide Anträge wird der Hauptausschuss am 31. Oktober, 17 Uhr, im Rochdale-Raum des Alten Rathauses beraten.

Dreimonatige Testphase

Die Kosten für Anschaffung, zudem für Wartung, Eichung und Sicherheit (für beide Geräte mit 24.000 Euro veranschlagt) dürften schnell wieder eingespielt sein: Das Ordnungssamt rechnet mit 20.000 teuren Fotos beim Zweirichtungsgerät sowie mit 12.000 beim Einrichtungsblitzer und erwartet 960.000 Euro jährlich.

In der dreimonatigen Testphase des Zweirichtungsblitzers wurden an 13 Messstellen 6.037 Geschwindigkeitsübertretungen festgestellt. Sie lagen zu 89 Prozent im Verwarnungsgeldbereich, nur in elf Prozent der Fälle war ein Bußgeld fällig. Aber: Es gab auch Ausreißer von 150 Stundenkilometern bei erlaubten 70 oder etwa 111 »Sachen« bei einer Höchstgeschwindigkeit von 50.

Letztere Beispiele, heißt es in der Beschlussvorlage, »zeigen die Wichtigkeit von Messungen in den Nachtstunden, da diese Verstöße zu Uhrzeiten begangen wurden, zu denen im Regelfall keine Geschwindigkeitskontrollen stattfinden«. Fazit: Die semistationären Blitzer hätten sich bewährt.

Kommentare

Blitzer

Man kann also planen wie viel Geld die Blitzer in die Stadtkasse bringen? Merkwürdig. Was passiert mit der Summe von 960.000 €? Wird das Geld für die maroden Straßen in Bielefeld verwendet? Was soll der Autofahrer noch finanzieren? Gut, eine gravierende Überschreitung der Geschwindigkeit muss bestraft werden. Solche sind jedoch in geringer Zahl. Vorwiegend sind Überschreitungen von ca. 10 km/h. Und diese werden die finanzielle Last tragen.

1 Kommentare

Diese Diskussion ist geschlossen. Kommentieren ist nicht mehr möglich.

https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/6147480?categorypath=%2F2%2F2158585%2F2158590%2F2198384%2F2198387%2F2513179%2F