Fraktionschefin Dorothea Becker bietet Paprika-Bündnis »partielle Zusammenarbeit« an Neue Töne bei der Bürgergemeinschaft

Bielefeld (WB/MiS). Bisher galt im Rathaus: Hier das Paprika-Bündnis aus SPD, Grünen und Piraten/Bürgernähe, dort die nicht minder bunte Opposition aus CDU, FDP, Bürgergemeinschaft und Linken. Entschieden wird meist mit der Stimme von Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD), der dann dem Bündnis zu seiner Mehrheit verhilft.

BfB-Spitze mit Gästen: (von links) Thomas Richter (Arbeitsagentur), Frank Fröhlich (KKV Hansa), Fraktionschefin Dorothea Becker, Vorsitzender Friedhelm Bolte, Heinz Wolff (KKV Hansa).
BfB-Spitze mit Gästen: (von links) Thomas Richter (Arbeitsagentur), Frank Fröhlich (KKV Hansa), Fraktionschefin Dorothea Becker, Vorsitzender Friedhelm Bolte, Heinz Wolff (KKV Hansa). Foto: Müller

»Das müssen wir aufbrechen«, sagte Dorothea Becker, Fraktionschefin der Bürgergemeinschaft für Bielefeld (BfB), am Sonntag beim Neujahrsempfang ihrer Wählergemeinschaft. Sie kann sich eine »partielle Zusammenarbeit« mit dem Paprika-Bündnis bei wichtigen Fragen der Weiterentwicklung der Stadt vorstellen. »Solche Fragen dürfen nicht mit einer Ein-Stimmen-Mehrheit entschieden werden.« Zu »solchen Fragen« gehören für die Fraktionsvorsitzende die Verkehrsentwicklung, der Bildungsbereich oder der Wohnungsbau. »Wir brauchen eine breitere Basis.« Durch politische Bremsmanöver würden viele Projekte verzögert: »Schluss damit«.

Politik mache wieder mehr Spaß, hatte Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD) zum Jahreswechsel im Interview mit dieser Zeitung gesagt. Weil wieder mehr Geld zur Verfügung stehe, gebe es mehr Gestaltungsmöglichkeiten. Diese Aussage griff Becker auf, betonte allerdings, dass es das Geld der Bürger sei, das da verteilt werde, und dass Bielefeld immer noch vor einem gewaltigen Schuldenberg stehe. »Was jetzt zur Verfügung steht, ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein.«

Konsens bei wichtigen Entscheidungen

Friedhelm Bolte, der den Vorsitz der Bürgergemeinschaft nach internem Streit und dem Rücktritt von Rainer Ludwig im Juni übernommen hatte, ging auf die aktuelle Entwicklung rund um eine große Koalition in Berlin ein, sprach davon dass die Entwicklung in der Hauptstadt auch auf Bielefeld ausstrahle. Umso wichtiger sei es, dass wichtige Entscheidungen in der Stadt von einem breiten Konsens getragen würden.

Holm Sternbacher, SPD-Fraktionsvize im Rat, und Michael Gugat, Vertreter der Piraten im Stadtparlament, als Gäste des Empfangs vernahmen die neuen Töne wohl. Sie hörten aber auch, dass die BfB in bestimmten Fragen an ihren festen Standpunkten festhält. Etwa im Fall der Tüte, des Stadtbahnzugangs am Hauptahnhof, wo die die BfB weiter für ein Alkoholverbot eintritt, um die Trinker- und Drogenszene dort in den Griff zu bekommen.

Friedhelm Bolte ist froh, dass sich die Bürgergemeinschaft nach dem turbulenten Frühsommer 2017 nun wieder in ruhigerem Fahrwasser befinde. In diesem Jahr wird die Wählergemeinschaft, die aktuell rund 75 Mitglieder zählt, 30 Jahre alt. Und das soll im Herbst auch angemessen gefeiert werden.

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