Migration Maas: Rechte Gewalt ist beschämend für unser Land

Berlin (dpa) - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sieht die wachsende Zahl an Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte mit großer Sorge.

Von dpa
Bundesjustizminister Heiko Maas.
Bundesjustizminister Heiko Maas. Foto: Gregor Fischer

«Das ist eine abscheuliche Bilanz. Der Anstieg von fremdenfeindlicher Gewalt ist beschämend für unser Land», sagte Maas am Donnerstag in Berlin. «Jede Attacke auf ein Flüchtlingsheim ist ein Angriff auf unsere tolerante Demokratie.» Alle Demokraten müssten Hass, Bedrohung und Gewalt gemeinsam entschieden entgegen treten. «Wer Straftaten begeht gegen Flüchtlinge, Polizisten oder Helfer, der muss auch mit der ganzen Härte des Rechtsstaates rechnen.»

Auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sagte, die erhebliche Zunahme solcher Attacken sei «eine Schande für unser Land». Bisher könne noch nicht von Rechtsterrorismus gesprochen werden, sagte de Maizière der «Passauer Neuen Presse» (Donnerstag). «Eine solche Gefahr besteht allerdings, und wir haben das im Blick.»

Die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte ist in den vergangenen Monaten deutlich gestiegen. Das Bundeskriminalamt warnt nach einem Bericht der «Süddeutschen Zeitung» (Donnerstag) vor weiteren schweren Gewalttaten.

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