EU Facebook: «Safe Harbor»-Urteil trifft uns nicht

Dublin (dpa) - Facebook sieht sich nicht von dem EuGH-Urteil betroffen, mit dem die Regeln für die einfache Übermittlung von Daten europäischer Nutzer in die USA für ungültig erklärt wurden.

Von dpa
Facebook übermittelt unabhängig von Safe Harbor Daten von Europa in die USA und sieht sich von dem EuGH-Urteil nicht betroffen.
Facebook übermittelt unabhängig von Safe Harbor Daten von Europa in die USA und sieht sich von dem EuGH-Urteil nicht betroffen. Foto: Daniel Reinhardt

«Facebook verlässt sich wie Tausende europäische Unternehmen auf eine Reihe von Mitteln nach EU-Recht, um unabhängig von Safe Harbor legal Daten von Europa in die USA zu übermitteln», erklärte ein Sprecher. Die EU und die US-Regierung müssten dafür sorgen, dass es verlässliche Wege für den Datentransfer gebe.

Der Europäische Gerichtshof hatte am Morgen das sogenannte «Safe Harbor»-Abkommen der EU mit den USA gekippt, weil die Daten von Internet-Nutzern in den USA nicht ausreichend geschützt seien. Ausgelöst wurde das Verfahren vom Facebook-Kritiker Max Schrems, der am Sitz der europäischen Tochter des Online-Netzwerks in Irland die Übermittlung von Daten in die USA stoppen wollte.

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