Prozesse SPD-Spitze setzt auf Edathys Parteiaustritt

Berlin (dpa) - Der SPD-Vorstand drängt den früheren Abgeordneten Sebastian Edathy nach Abschluss seines Kinderporno-Prozesses zum raschen Austritt aus der Partei. Das Verhalten sei nicht mit den Grundwerten der Sozialdemokratie vereinbar, sagte der Vizevorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel.

Von dpa
Sebastian Edathy als Bundestagspolitiker: Die SPD hofft, dass er aus der Partei austritt.
Sebastian Edathy als Bundestagspolitiker: Die SPD hofft, dass er aus der Partei austritt. Foto: Kay Nietfeld

«Deshalb erwarten wir, dass Herr Edathy die SPD verlässt und aus ihr austritt.» Die SPD habe das Geständnis und die Entscheidung des Gerichts, das Verfahren gegen eine Geldauflage einzustellen, «zur Kenntnis genommen».  

«Wir sind fassungslos darüber, dass Sebastian Edathy keinerlei Reue erkennen lässt und sich mit keinem Wort an die Opfer wendet», sagte Schäfer-Gümbel. In Niedersachsen werde das Parteiordnungsverfahren gegen Edathy fortgesetzt. Für einen Ausschluss aus der SPD gibt es hohe Hürden - laut Schäfer-Gümbel spielt aber die Nicht-Verurteilung Edathy keine entscheidende Rolle.

Vor einem Jahr hatte die SPD das Ausschlussverfahren angestrengt, die zuständige Schiedskommission ließ es aber zunächst ruhen, um den Ausgang der Ermittlungen abzuwarten.

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