Konflikte Berlin geht nicht auf Distanz zur Armenien-Resolution des Bundestags

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will sich von der umstrittenen Armenien-Resolution des Bundestags nicht distanzieren. «Davon kann überhaupt keine Rede sein», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Zugleich verwies Seibert darauf, dass solche Resolutionen des Parlaments nicht «rechtlich verbindlich» seien. Die Anfang Juni verabschiedete Erklärung, in der von Völkermord die Rede ist, hat das deutsch-türkische Verhältnis massiv belastet. Zuvor hatte «Spiegel Online» berichtet, dass der Regierungssprecher sich im Namen der Regierung von der Resolution distanzieren solle.

Von dpa

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In Berlin wird schon lange keine Politik mehr gemacht. Vor jeder ausländischer Regierung wird nicht nur ein Knicks gemacht, sondern vollständig eingeknickt.
Kein Wunder, dass wir von kaum einem Land noch Respekt erhalten.....

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