Kommentar zum Angriff auf Syrien Wenig überzeugende Operation

Die gute Nachricht vorneweg. Pentagon-Chef Jim Mattis und die Generäle haben US-Präsident Trump davon abgebracht, planlos in ein militärisches Abenteuer in Syrien hin­einzurennen. Sie lenkten seinen Impuls auf Ziele um, die sich ohne großes Risiko angreifen ließen. Und warnten die Russen rechtzeitig genug vor.

Von Thomas J. Spang
Damaskus: Rauch steigt über dem Forschungszentrum in Barsah, das bei Angriffen der USA, Großbritannien und Frankreich stark beschädigt wurde, auf.
Damaskus: Rauch steigt über dem Forschungszentrum in Barsah, das bei Angriffen der USA, Großbritannien und Frankreich stark beschädigt wurde, auf. Foto: dpa

Die schlechte Nachricht lautet, dass der Militärschlag wenig an der grundlegenden Dynamik des Bürgerkriegs in Syrien verändert hat. Trotz der vollmundigen Erklärung, das »Herz« des Chemiewaffen-Programms getroffen zu haben, muss das Pentagon einräumen, es gebe Restbestände und keine Gewähr, dass Diktator Assad diese nicht einsetzen wird.

Vieles sieht nach einer Fortsetzung der von Kritikern als »Operation Schlagloch« bezeichneten Strafaktion aus, mit der Donald Trump vor einem Jahr erstmals auf einen Chemiewaffen-Einsatz Assads reagierte. Bereits wenige Stunden nach dem Angriff auf den Luftwaffenstützpunkt von Shayrat hoben von den eilig reparierten Startbahnen wieder syrische Kampfflugzeuge ab. Als wäre nichts geschehen.

Der von Trump so oft gescholtene Barack Obama erreichte 2013 – ohne einen einzigen Marschflugkörper abzufeuern – mehr, als der »America-First«-Präsident mit seinen symbolischen Militärschlägen. Im Gegenzug für den Verzicht auf eine Strafaktion musste Syrien unter internationaler Aufsicht 1300 Tonnen an Chemiewaffen vernichten.

Dass Assad seitdem wieder Giftgas einsetzte, hat damit zu tun, dass Chlorgas auch für zivile Nutzen verwandt wird und grundsätzlich erlaubt blieb. Das Sarin stammt dagegen aus versteckten Restbeständen.

Wie wenig ernst der skrupellose Diktator Trumps »rote Linien« nimmt, demonstrierte er wiederholt. Mindestens fünf Mal setzte er seit dem ersten Vergeltungsschlag Chlorgas ein. Mit seinem Giftgasangriff auf Duma kann Assad nun »Mission accomplished« verkünden. Er kontrolliert den letzten Vorort von Damaskus, der sich noch in Rebellenhand befand.

Bei seiner Ansprache in der Nacht des zweiten Vergeltungsschlags versicherte Trump dem Diktator zwischen den Zeilen, solange dieser keine Chemiewaffen gebrauche, werde er ihn nicht daran hindern, sein Schlachten mit konventionellen Waffen fortzusetzen.

Trump müsste nun aber doch zumindest die Türen für die Familien öffnen, die vor dem Morden Assads fliehen. Das Gegenteil ist der Fall. Die USA erlaubten 2018 genau elf syrischen Flüchtlingen die Einreise.

Die Version 2.0 der »Operation Schlagloch« überzeugt so wenig wie die erste Folge vor einem Jahr. Welche »Mission« Trump damit erfüllt haben will, bleibt sein Geheimnis. Zumal er am Rückzug der 2000 US-Soldaten aus Syrien und dem Streichen der Wiederaufbauhilfe für die vom IS befreiten Gebiete festhält.

Kommentare

Wenig übereugende Operation

Es ist nicht bewiesen, dass Assad über Restbestände an Giftgas verfügt. Ebenso wenig, dass er weiterhin Giftgas-Waffen produziert, die er in Duma eingesetzt haben soll, wie es vom Westen behauptet wird. Man könnte ja auch den ABC-Abwehrspezialisten des russischen Militärs glauben, die die Gegend untersucht haben und nach eigenen Angaben keinerlei Hinweise auf eine Anwendung chemischer Kampfstoffe ausfindig machen konnten. Man könnte ja auch darauf hinweisen, dass oppositionelle syrische Internetportale in der vorletzen Woche über einen Chlorgas-Einsatz in der von den Rebellen kontrollierten Ortschaft Duma als Fake berichteten, bei dem es angeblich Dutzende von Toten gegeben haben soll. Man könnte ja auch glauben, dass die Flucht der Militanten aus dieser Region die Chancen schwinden lassen, dass Assad gestürzt wird. Warum hat man den dem russischen Generalstab nicht geglaubt, der bereits am 13. März 2018 davor warnte, dass die Militanten in Ost-Ghuta einen Giftanschlag planten? Warum prüft man nicht die Beweise des russischen Verteidigungsministeriums, dass es sich bei dem Giftanschlag um eine Inszenierung handelte? Warum zeigt man in den westlichen Medien nicht das Interview, worin die Duma-Bewohner im Detail darüber berichten, wie dieser Anschlag inszeniert und gefilmt worden war? Fakt ist, es geht hier nicht primär um einen Giftanschlag. Der Westen hatte nach dem Treffen der Präsidenten von Russland, Iran und der Türkei in Ankara zur Kenntnis genommen, dass die Errichtung eines salafistischen Kalifats in Syrien gescheitert ist und nun andere "Friedensmissionen" der "Drei" an Boden gewinnen könnten. Der Angriff der westlichen Allianz, die weder vom Kongress der USA, dem Unterhaus Britaniens, von der Nationalversammlung in Frankreichs beschlossen, noch vom Weltsicherheitsrat und der UNO abgesegnet wurde, ist eindeutig völkerrechtswidrig. Abgesehen davon, es es von keinem nennenswerten Erfolg gekrönt wurde, ausser zu einer weiteren Zerstörung der syrischen Infrasruktur geführt hat. Auch wenn Assad alle Militanten aus den Städten vertrieben wrd, wird es keinen Frieden geben.

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