Kommentar zur Sigmar Gabriel Die SPD versucht den Neuanfang

Ist es nun richtig oder falsch, Sigmar Gabriel vor die Tür zu setzen? Wer die Frage einfach nur mit Ja oder Nein beantworten möchte, macht es sich zu leicht. Das wird dem für die SPD durchaus nicht unkomplizierten Thema nicht gerecht. Unstrittig ist, dass die künftige neue Parteiführung keine wäre, wenn sie nicht einen eigenen neuen Weg ginge. Ebenso stimmt allerdings, dass der SPD-Spitze auch dieser – nennen wir ihn einmal beschönigend »Personalwechsel« – erneut nicht sonderlich gut gelungen ist.

Von André Best
12.12.2015, Berlin: der damalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel beim Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands.
12.12.2015, Berlin: der damalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel beim Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Foto: Kay Nietfeld/dpa/Archivfoto

Einen Sigmar Gabriel stellt man nicht einfach so aufs Abstellgleis. Das sagen diejenigen, die ihn mochten. Er ist nicht irgendeiner, den man blindlings vom Hof jagen kann. Der Noch-Außenminister, ehemalige Parteivorsitzende und Ex-Vize-Kanzler hat seine Verdienste. Darüber kann es keine zwei Meinungen geben. Er zählt zu den Schwergewichten der Partei. Angeblich soll er sogar einer der beliebtesten Politiker der Bundesrepublik sein. Ob das jedoch jemals so war oder ist, darf trotz aller Umfragen mit einem Fragezeichen versehen werden. Ein Aufschrei in der Gesellschaft über die Rasur Gabriels ist jedenfalls bislang ausgeblieben.

Trotzdem und auch trotz der berechtigten und richtigen Kritik an der Person Gabriel und seinem Verhalten spricht es grundsätzlich nicht für die SPD, einen ihrer wichtigsten Spitzenpolitiker der vergangenen Jahre derart und am Ende unwürdig den Laufpass zu geben. Große Worte des Dankes? Aufgrund des Streits Fehlanzeige.

Jedoch ist das Tischtuch zwischen Gabriel und Teilen der Parteispitze seit Jahren zerschnitten. Daran hat der Noch-Außenminister einen großen Anteil. Die, die ihn nicht mögen, sind der Meinung, er habe sich seine Nicht-Berücksichtigung wahrlich »verdient«. Seit Jahren wird ihm parteiintern vorgeworfen, »falsch« zu spielen. Teamfähigkeit war nie die Stärke Gabriels. Seine Ego-Trips und der vor sich hin schwelende Konflikt mit Andrea Nahles führten am Ende zum Knall. Dass Gabriel bei seiner Kritik an Martin Schulz die eigene Tochter in geschmackloser Weise vorgeschoben hat, war nur der Anlass, der zum endgültigen Bruch führte.

Somit ist es nicht überraschend, dass Gabriel aussortiert wurde, zumal er der neuen Führung möglicherweise viel zu gefährlich geworden wäre. Ihn ins Kabinett zu holen, hätte bedeutet, den Streit weiter vor sich her zu schieben. Jede Partei kann glücklich sein, Kritiker mit einer Haltung in den eigenen Reihen zu haben. Wenn aber jemand wie Gabriel zu einem dauerhaften Störfaktor wird, muss eine Lösung her.

Die SPD versucht den Neuanfang. Neues Personal ist aber noch lange kein Neuanfang. Der kann nur gelingen, wenn die Partei folgende Fragen beantwortet: Wofür steht die SPD wirklich? Was ist ihr Markenkern? Für welche Themen brennt die Partei?

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