Kommentar zu den Briten und dem Brexit Ein Eiertanz voller Widersprüche

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Von Detlef Drewes
Michel Barnier, Brexit-Chefunterhändler der Europäischen Union.
Michel Barnier, Brexit-Chefunterhändler der Europäischen Union. Foto: dpa

ie Brexit-Gespräche sind im bitteren Alltag der politischen Wirklichkeit angekommen. Ab jetzt zählen nicht mehr politische Reden und Absichtserklärungen vor ausgewähltem Publikum. Mit seinem Vertragsentwurf drängt der EU-Chefunterhändler die Briten zu konkreten und verbindlichen Vereinbarungen – nichts anderes kann letztlich die Grundlage für die künftigen Beziehungen sein.

Zugleich aber entlarvt Brüssel damit Londons Versprechungen als das, was sie sind: ein Eiertanz voller Widersprüche. Als Theresa May im Dezember bei Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zusagte, die Grenze zwischen Nordirland und Irland nicht zu schließen, wenig später aber eine strikte Absage an eine Zollunion nachreichte, war klar: Das ist ein unauflösbarer Widerspruch, der in der Wirklichkeit nie funktionieren kann.

Dass solche Ungereimtheiten am Anfang der zweiten Verhandlungsphase über die künftigen Beziehungen und die Regeln des Binnenmarktes stehen, ist gar nicht gut. Denn wer schon solche Grundsatzfragen nicht lösen kann, wird bei den vielen tausend Details, die nun besprochen werden müssen, wohl auch nicht viel zu bieten haben.

Der Eu sind die Hände gebunden

Der EU sind dennoch die Hände gebunden. Natürlich registrieren die führenden Vertreter der Union sehr genau, wie sich Brexit-Befürworter und -Gegner auf der Insel gegenseitig zerfleischen und Premierministerin Theresa May schwächen. Aber die Gemeinschaft kann sich nicht in innere Angelegenheiten einmischen und die amtierende Regierungschefin durch Großzügigkeit oder gar Verzicht auf eigene Rechte zu stützen versuchen.

Die europäischen Fachleute haben durchaus Recht, wenn sie insbesondere den Schutz des Binnenmarktes vor jeder Rosinenpickerei bewahren wollen. Denn genau das hatten sich ja viele Briten gewünscht: keine Beiträge mehr, keine EU-Zentrale mehr, die Vorgaben erlässt, aber sehr wohl der freie Zutritt zum gemeinsamen Markt, damit sie am Kontinent mitverdienen. Das wird nicht so kommen.

Sonderregelungen oder Ausnahmen würden zu einem völlig verzerrten Wettbewerb führen, den die EU nicht zulassen darf, um ihrerseits Unternehmen und Beschäftigte zu schützen. Das ist ihr Auftrag.

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Ein Eiertanz voller Widersprüche

Die angelsächsischen Eliten wollen keinen Brexit, denn die EU ist eigentlich ihr Projekt. Deutschland und Frankreich haben immer wieder Zugeständnisse gegenüber Grossbritanien (GB) gemacht. GB hat somit immer eine besondere Stellung gegenüber der EU genossen. Nun ist durch das Referendum der Schuss nach hinten losgegangen und das beschwichtigen der öffentlichen Meinung in GB ist fehlgeschlagen.Jetzt scheinen sich die europäischen Eliten von der atlantischen Leine zu lösen und selbständig zu werden. Es droht ein geeintes Ejuropa und das wollen die Briten überhaupt nicht. Dazu scheint, dass Europa andeere Vorstellungen hat. Den Briten ist inzwischen deutlich geworden, dass sie u.a .das Aussenhandelsdefizit nicht weg diskutieren können und das britische Pfund einen weiteren Abwärtstrend verzeichnen wird. Und zu allem Übel musste May erkennen, dass bei verschiedenen Fragestellungen die Rest-Europäer dazwischen grätschen. Nun wollten die Briten neue Allianzen gründen. Auch das gestaltet sich schwierig, weil "Big-Brother" aus Übersee es offentsichtlich anders will. Britanien wollte keine totale der EU, den Superstaat, nachem sie der Meinung waren, dass EU und Demokratie nicht geht.

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