Kommentar zur Bundeswehr Wie im Sozialismus

Eine permanente Mangelwirtschaft ist vielen Menschen nur noch aus den Zeiten des Sozialismus geläufig. So betrachtet ist die real existierende Bundeswehr geradezu ein sozialistischer Musterbetrieb. Klemmt es doch an allen Ecken und Enden.

Von Stefan Vetter
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und zwei Soldaten in Hannover am 13. Juni 2015.
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und zwei Soldaten in Hannover am 13. Juni 2015. Foto: Jochen Lübke/dpa

Die Bundeswehrreform von 2011 hat die amtierende Wehrministerin Ursula von der Leyen (CDU) zwar nicht zu verantworten. Aber die Bewältigung ihrer Folgen. Seinerzeit trat die Landes- und Bündnisverteidigung völlig in den Hintergrund. Gemessen wurde die Truppe fortan nur noch daran, wie sie sich in Auslandseinsätzen bewährt. Spätestens seit der russischen Krim-Invasion gewinnt jedoch die Nato-Bündnisverteidigung wieder an Bedeutung.

Auf diese Parallelität der Herausforderungen ist die Bundeswehr aber nur unzureichend vorbereitet. Dabei datiert zum Beispiel der Nato-Beschluss für eine multinationale Eingreiftruppe bereits aus dem Jahr 2014. Und da war von der Leyen bereits im Amt.

Nur getan hat sich seitdem eben sehr wenig bis gar nichts. Das hat der Wehrbeauftragte der amtierenden und mutmaßlich auch neuen Verteidigungsministerin gerade erst ins Stammbuch geschrieben.

Kommentare

Wie im Sozialismus

Wie war das noch einmal. Jeder Mitgliedstaat der NATO soll sich bewaffnen, um an den nächsten Kriegen teilzunehmen und dafür zwei Prozent seines BIP opfern, auch wenn man tatsächlich noch weit von diesem Ziel ist. Natürlich müssen die Waffen mit den NATO-Normen kompatibel sein. Und die USA erwarten, dass die kompatiblen Waffen in den Staaten gekauft werden.Wie heisst es: "Jene, die nicht zahlen, müssen terroristische Attentate aushalten".Oder sind es die "aggressiven Handlungen" Russlands, einschliesslich seiner "provozierenden militärischen Aktivitäten" an der Peripherie des NATO-Territoriums und seine "erwiesene" Absicht, seine politischen Ziele durch Drohung oder Gewaltanwendungen zu erreichen. Ist das z. B. der ernsthafte Grund für die Instabilität in Europa und insbesondere der nun aufgetrenen Mängel in der Bundeswehr. Nein, es ist die Erklärung des des US-Generalstabs, vertreten durch Joseph Dunford: "Falls Russland einen Konflit mit der NATO wagt, wird es mit der Militärstärke von 28 Ländern zu tun haben, wie auch mit der Wirtschaftskraft von 28 Ländern." Wir sollen nun die Bundeswehr Aufrüsten und Modernisieren, damit die NATO auf der ganzen Welt nach neuen Feinden suchen kann? Warum sieht der Westen überall Feinde? Oder kreiirt er sie selbst? Wenn wir so andere Länder "provozuieren", können wir nicht erwarten, dass sie uns gut gesinnt sind. Ich sage, dass der Westen mit dieser Kriegs- und Rüstungspoliik die eigene Existenz gefährdet.

1 Kommentare

Diese Diskussion ist geschlossen. Kommentieren ist nicht mehr möglich.