Kommentar zu den Grünen Sich selbst im Weg

Aus Sicht der Grünen ist es sicher kein Fehler, dass sich die innenpolitische Aufmerksamkeit in diesen Tagen ganz auf die Regierungsbildung konzentriert. So kann die Partei mit ihrer notwendig gewordenen Phase der Selbstbeschäftigung unbefangener umgehen.

Von Stefan Vetter
Im vierten Hinterhof der Fabrik 23, Berlin: Die Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Simone Peter, gibt Interviews zur Vorstandsklausur ihrer Partei.
Im vierten Hinterhof der Fabrik 23, Berlin: Die Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Simone Peter, gibt Interviews zur Vorstandsklausur ihrer Partei. Foto: Sören Stache/dpa

Gewissermaßen im Schatten der großen politischen Ereignisse dreht sich nun also das grüne Personalkarussell mit immer größerem Tempo. Dass die amtierende Vorsitzende Simone Peter dabei früher oder später herunterfallen würde, kommt wenig überraschend. Gegen die Brandenburgerin Anna­lena Baerbock hätte sie kaum eine Chance gehabt. Umso erleichterter dürfte Peter deshalb insgeheim gewesen sein, dass sich doch noch eine linke Flügelfrau zur Kandidatur bereit erklärt hat. Die niedersächsische Fraktionschefin Anja Piel lässt Peters erwartbaren Verzicht nun wie eine generöse Geste erscheinen.

Nach aktuellem Stand bewerben sich also jetzt drei Persönlichkeiten für die zwei Chefposten der Partei. Die Delegierten auf dem Bundestreffen Ende Januar haben damit eine echte Wahl. Schon das zeichnet die Grünen aus. In der SPD oder der Union zum Beispiel scheinen derlei demokratische Gepflogenheiten in Vergessenheit geraten zu sein. Bei den Grünen war der Parteivorsitz allerdings noch nie das zentrale Kraftzentrum. Denn man achtet stets auf Machttrennung – Partei, Fraktion, linker Flügel, rechter Flügel, Frau und Mann, Regierung und Parlament. Deshalb ist auch noch nicht ausgemacht, ob Robert Habeck zumindest für eine Weile gleichzeitig Parteichef und weiter Umweltminister in Schleswig-Holstein sein kann. Für Außenstehende ist das zutiefst befremdlich, zumal Habeck der wohl größte Hoffnungsträger der Grünen ist, den die Partei seit Joschka Fischer hatte. So steht die politische Etabliertheit der Grünen in auffälligem Kontrast zu den immer noch gepflegten Vorstellungen aus ihren politischen Kindertagen, wonach Macht und Mächtige per se des Teufels seien.

Und dennoch brechen bei den Grünen »neue Zeiten mit neuen Gesichtern an«. Da hat Co-Parteichef Cem Özdemir durchaus Recht. Allein schon deshalb, weil er wie Peter ebenfalls den Weg für neue Köpfe freimacht. Seine Motivlage freilich war eine ganz andere: Özdemir wäre gern Minister in einer Jamaika-Koalition geworden. Nun ist er weder das eine, noch bleibt er das andere. So breit ist das talentierte Personal bei den Grünen allerdings auch nicht gesät, als das die Partei ihren »anatolischen Schwaben« in die politische Bedeutungslosigkeit schicken könnte. Özdemir wäre sicher ein guter Fraktionschef. Aber auch an dieser Stelle kommen wieder grüne Regularien in Spiel, nach denen sich Özdemir darauf keinerlei Hoffnung machen konnte. Er verzichtete.

Manchmal stehen sich die Grünen selbst im Weg. Warum eigentlich?

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