Kommentar zu Trumps Folter-Phantasien Gesetz ist Gesetz

Donald Trump wartet mit mehr »alternativen Fakten« auf. Folter sei »absolut« effektiv, verkündet er in seinem ersten TV-Interview seit den Wahlen. Ginge es nach ihm, dürften die Folterknechte bald wieder zur Tat schreiten. Jenseits der eindeutigen Rechtslage, die Folter als Verhörmethode verbietet, widerspricht jede Tatsache der Behauptung des Präsidenten.

Von Thomas J. Spang
US-Präsident Donald Trump-
US-Präsident Donald Trump- Foto: dpa

Fünf Jahre lang hatte der Senat untersucht, wie wirksam simuliertes Ertrinken und andere Grausamkeiten tatsächlich sind. Dabei heraus kam ein 6700 Seiten langer Report, der Folter als »zutiefst fehlerhaft« kritisiert. Nicht zuletzt, weil sie die Opfer zu erfundenen Geständnissen und Aussagen verleiteten. Glücklicherweise haben sich der neue Verteidigungsminister James Mattis and CIA-Direktor Mike Pompeo eindeutig gegen diese Verhörmethoden ausgesprochen.

Trump gelobte in dem Interview, selbst wenn er die Dinge anders sehe, wolle er den Empfehlungen der beiden folgen. Er hält sich auch sonst besser daran. Denn so steht es im Gesetz. Und noch kann sich auch ein US-Präsident nicht darüber hinwegsetzen.

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