Die EU und das Internet Mogelpackung

Von Detlef Drewes

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Wer sich nicht von dem Wortungetüm »Netzneutralität« abschrecken lässt, wird sehr schnell entdecken, um was es wirklich geht: Es beginnt die Ära, in der einige große Anbieter das Internet unter sich aufzuteilen versuchen. Da entstehen Verbünde von Providern und jene, die die Inhalte liefern. Unabhängige Musik-Streaming-Dienste tauchen plötzlich als »Untermieter« von Platzhirschen für den technischen Zugang auf. Der Reiz, dieses Modell dadurch zu zementieren, dass man eigene Daten bevorzugt und andere ausbremst, ist groß.

Der Kampf um Kunden und Marktanteile, die Werbeeinnahmen versprechen, hat längst begonnen. In dieser Phase hätte man von den EU-Institutionen, die sich die Regulierung vorbehalten, erwartet, dass es ein Machtwort für ein freies, offenes Netz geben würde – vielleicht nach dem Vorbild der USA.

Doch Europa lieferte gestern eine billige Mogelpackung, die voller schwammiger Formulierungen und Hintertürchen steckt und deshalb einfach alles möglich macht. Geschickt wird die Verantwortung für die Umsetzung und Überwachung den nationalen Regulierungsbehörden übertragen. Vor denen haben Großkonzerne im Zweifel die besseren Karten. Kleine und mittelständische Betriebe bleiben außen vor. Wieder einmal. Detlef Drewes

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