Zuwanderung Klare Regeln müssen her

Von Andreas Kolesch

Asylbewerber stehen in der Zentralen Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber im bayerischen Zirndorf (Bayern) am Eingang zur Kantine. Die »Blue Card« zur Anwerbung von Fachkräften von außerhalb der EU sollte nach einem Vorschlag aus der Bundesagentur für Arbeit (BA) auch hochqualifizierten Flüchtlingen zugutekommen.
Asylbewerber stehen in der Zentralen Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber im bayerischen Zirndorf (Bayern) am Eingang zur Kantine. Die »Blue Card« zur Anwerbung von Fachkräften von außerhalb der EU sollte nach einem Vorschlag aus der Bundesagentur für Arbeit (BA) auch hochqualifizierten Flüchtlingen zugutekommen. Foto: dpa

Eine »Blue Card« für hochqualifizierte Flüchtlinge? Ja, klar! Nicht wenige der in Deutschland ankommenden Flüchtlinge vor allem aus dem Irak und aus Syrien sind hervorragend ausgebildet. Es ist weder den Betroffenen noch dem deutschen Gemeinwesen dienlich, wenn dieses Potenzial ungenutzt bleibt. Allenfalls fragt man sich, warum die Bundesagentur für Arbeit erst jetzt auf diese Idee gekommen ist.

Noch besser wäre es jedoch, wenn solche bürokratischen Verrenkungen gar nicht erst notwendig wären. Dazu bedürfte es eines Einwanderungsgesetzes, das klare Regeln formuliert, wer unter welchen Umständen nach Deutschland kommen darf – nein: kommen soll! Denn ohne qualifizierte Zuwanderung wird so mancher Arbeitsplatz in Deutschland künftig leer bleiben.

Das Asylrecht kann nur den humanitären Teil der Zuwanderung regeln. Besondere Anstrengungen bei der Integration – etwa durch schnellen Spracherwerb oder gute Leistungen in der Berufsausbildung – sind in diesem Verfahren nicht von Belang.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat recht, wenn er erneut auf diesen Mangel hinweist. Angesichts der akuten Zerstrittenheit in der Großen Koalition ist mit einer baldigen Lösung allerdings kaum zu rechnen.

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