Kredite Beschämend

Von Edgar Fels

Trotz BGH-Urteil lassen sich Banken mit Erstattung Zeit.
Trotz BGH-Urteil lassen sich Banken mit Erstattung Zeit. Foto: dpa

Recht haben und Recht bekommen sind zwei paar Schuhe. Das werden dieser Tage wohl Zehntausende Bankkunden so empfinden, die von ihren Instituten zu unrecht gezahlte Bearbeitungsgebühren für Kredite zurückfordern – ihr Geld aber trotzdem nicht erhalten.

Hinter diesem Verhalten nicht aller, aber einiger Banken steckt offenbar Kalkül: Nach dem für sie misslichen BGH-Urteil im Oktober spielen sie auf Zeit. Sie spekulieren darauf, dass ihre Kunden einen möglicherweise monatelangen Rechtsstreit scheuen – ganz abgesehen davon, dass zum Jahresende die Verjährungsfrist ausläuft. Denn wer bis dahin seine Ansprüche nicht geltend gemacht hat, geht ohnehin leer aus.

Natürlich geht es für die Banken um viel Geld, Schätzungen zufolge um bis zu 13 Milliarden Euro. Klar, dass eine Rückzahlung in dieser Größenordnung wehtut und die Bilanzen belastet. Aber das BGH-Urteil ist eindeutig und sollte respektiert werden. Schließlich haben die betroffenen Banken und Sparkassen auch an den Zinsen gut verdient. Abwimmeln statt zahlen – das geht gar nicht. Diese Strategie ist beschämend.

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