Kommentar zum Lübbecker Haushalt 2018 Wann wird gespart?

Alle Jahre wieder kritisieren FDP und Grüne in ihren Haushaltsreden mangelnden Sparwillen, alle Jahre wieder verhallt dieses Rufen im weiten Rund des Sitzungssaals. Erneut hat die Ratsmehrheit einen ausgabenfreudigen Haushaltsplan beschlossen, die Rücklage der Stadt schmilzt um einen satten Millionenbetrag.

Von Friederike Niemeyer
In der Stadt Lübbecke soll in den nächsten Monaten viel gebaut werden.
In der Stadt Lübbecke soll in den nächsten Monaten viel gebaut werden. Foto: Friederike Niemeyer

Wer ehrlich ist, sieht aber auch, dass die gemachten Sparvorschläge zwar Ansätze boten, aber keineswegs einen Durchbruch hin zur Haushaltskonsolidierung: hier 400.000 Euro bei der Baulandvermarktung, dort 80.000 Euro bei der Bürgerbeteiligung Stadtwerke. Das macht den berühmten Kohl nicht mehr fett angesichts von Millionen-Investitionen. Und bei den Bauprojekten den Rotstift anzusetzen, das wagten nur die Grünen mit ihrer Kritik an den städtischen Kosten für das Westertor.

Dieser Haushalt ist in der Tat ein mutiger, ja mit Risiko behafteter Haushalt, weil er viel Geld für Stadtentwicklung und Sanierung der Infrastruktur ansetzt und trotz guter Konjunktur keine Schwarze Null erzielt. Dazu kommt, dass die Ausgaben in den Folgejahren mindestens ebenso hoch ausfallen werden, weil Großprojekte wie Westertor, Bürgerpark und Klärwerkmodernisierung auch 2019 noch Kosten mit sich bringen.

Aber diese Investitionen können sich am Ende auch vielfach bezahlt machen: Lübbecke macht sich damit fit und schick für die Zukunft – ein Vorteil, will die Stadt weiter attraktiver Wohn- und Wirtschaftsort sein. In diesem Zusammenhang hätten der Stadt übrigens Mehrausgaben für die Jugendarbeit auch gut zu Gesicht gestanden.

Dennoch sollte jetzt parallel zu den Investitionen begonnen werden, langfristige Sparkonzepte zu entwerfen. Der Arbeitskreis zur Haushaltskonsolidierung hätte reichlich zu tun und wäre sehr sinnvoll. Die CDU ruft dazu auf, diesen 2016 »eingeschlafenen« Arbeitskreis wieder zu beleben – hoffentlich erklingt nicht auch dieser Aufruf alle Jahre wieder.

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