Rainer Müller-Held verlässt Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Bad Oeynhausen »Irgendwann ist es einfach fällig«

Bad Oeynhausen  (WB/mcs). Rainer Müller-Held ist nicht länger Mitglied der Grünen-Fraktion im Stadtrat. »Ich habe soeben im Bürgermeisterbüro meinen Austritt erklärt«, sagte der Bad Oeynhau­sener am Mittwochmittag im Gespräch mit dem WESTFALEN-BLATT.

Rainer Müller-Held ist aus der Ratsfraktion der Grünen ausgetreten. Im Bürgermeisterbüro im Rathaus I hat er diesen Schritt vollzogen.
Rainer Müller-Held ist aus der Ratsfraktion der Grünen ausgetreten. Im Bürgermeisterbüro im Rathaus I hat er diesen Schritt vollzogen. Foto: Claus Brand/Archiv

»Irgendwann ist es einfach fällig«, meinte Rainer Müller-Held. Der Austritt aus der Grünen-Fraktion habe sich über Jahre abgezeichnet und sei keineswegs eine spontane Entscheidung gewesen. Als Hauptgrund nannte der Bad Oeynhausener »mangelnde Unterstützung für den Bürgermeister«.

Er habe nicht für Achim Wilmsmeier Wahlkampf gemacht, um ihn nun bei allen möglichen Entscheidungen immer wieder zu bekämpfen. Rainer Müller-Held: »Ich stehe voll und ganz hinter unserem Bürgermeister. Er hat die Stadt Bad Oeynhausen wieder handlungsfähig gemacht.«

Abstimmung gegen die eigene Überzeugung

Obwohl es gegen seine eigene Überzeugung gewesen sei, habe er beim Beschluss über die künftige Gestaltung der Mindener Straße noch mit der Grünen-Fraktion gestimmt. Bei den Plänen für den Neubau des Hallenbades sei ihm das nicht möglich gewesen.

»In einem alten Programm der Grünen hatten wir uns dafür stark gemacht, dass das Hallenbad an eine andere Institution – etwa eins der Schulzentren – angedockt werden sollte«, sagte Rainer Müller-Held. Von einer eigenständigen Institution sei nie die Rede gewesen.

Dass er bei den Plänen für den Neubau der Grundschule Eidinghausen auch nicht mit seinen Kollegen von der Grünen-Fraktion gestimmt habe, hätten ihm diese übel genommen. Rainer Müller-Held: »Mir fehlten dafür einfach aktuelle Zahlen zur Entwicklung der zu erwartenden Schulkinder an allen städtischen Grundschulen in den nächsten Jahren.«

Mitgliedschaft in der Partei besteht weiter

Ob er dem Stadtrat in Zukunft als unabhängiges Mitglied angehören oder sich einer der anderen Ratsfraktionen anschließen will, ließ Rainer Müller-Held zunächst offen. Seine Mitgliedschaft in der Partei Bündnis 90/Grüne bestehe unabhängig von seinem Austritt aus der Ratsfraktion weiter. Den Fraktionschef Volker Brand habe er über diesen Schritt informiert.

Ihn habe der Fraktionsaustritt Rainer Müller-Helds nicht überrascht, sagte Volker Brand am Mittwoch im Gespräch mit dieser Zeitung. In den vergangenen dreieinhalb Jahren habe Rainer Müller-Held immer wieder mit diesem Schritt gedroht. Als Hauptursache nannte der Fraktionsvorsitzende nicht Sach-, sondern Personalentscheidungen. Alles habe damit begonnen, dass Rainer Müller-Held im Frühjahr 2014 nicht erneut in den Fraktionsvorstand gewählt worden sei.

Parteiausschlussverfahren ist denkbar

Auch bei der Neubesetzung des Verwaltungsrates der Stadtwerke und unlängst bei den Wahlen zum Verwaltungsrat der neuen Sparkasse Bad Oeynhausen-Porta Westfalica sei Rainer Müller-Held nicht zum Zuge gekommen. Volker Brand: »Wir konnten diese Positionen einfach nicht mit jemandem besetzen, der immer wieder droht, die Grünen-Fraktion zu verlassen.«

Eine Handhabe, Rainer Müller-Held zur Rückgabe seines Ratsmandates zu bewegen, habe die Grünen-Fraktion nicht. Wenn er beabsichtige, dass Mandat als Unabhängiger zu behalten, werde die Partei aber unter Umständen einen Parteiausschluss anstoßen.

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