Rückbau der Hauptverkehrsader: Teilstück könnte Stadtstraße werden Spitzengespräch in Düsseldorf

Bad Oeynhausen (WB). Zur Frage der Finanzierung des Rückbaus von Mindener Straße und Kanalstraße nach Eröffnung der Nordumgehung gibt es Ansätze, aber auch noch viele offene Fragen. Das hat ein Gespräch im Düsseldorfer Verkehrsministerium im Dezember verdeutlicht.

Von Claus Brand
Um den Rückbau der Kanalstraße und der Mindener Straße ging es beim Gespräch in Düsseldorf.
Um den Rückbau der Kanalstraße und der Mindener Straße ging es beim Gespräch in Düsseldorf. Foto: Tilo Sommer

Beteiligt waren Vertreter der Stadt, des Ministeriums, des Landesbetriebes Straßen NRW und der Bezirksregierung. So zeichnet sich ab, dass Fördergelder für eine Umgestaltung im Abschnitt östlich der Einmündung Eidinghau­sener Straße wohl nur über die Töpfe für das Projekt Radschnellweg (siehe Infokasten unten) fließen können. In der Vorlage für die Sitzung des Fachausschusses heißt es: »Gegebenenfalls können bei einer Rückstufung von Teilstrecken zur Gemeindestraße Fördermittel aus einem Nachfolgeprogramm des Entflechtungsgesetzes in Anspruch genommen werden.« Allerdings sei unklar, in welcher Form das laufende Programm weiter finanziert wird. In den Folgejahren könne so aus diesem Topf kaum mit einer Förderung gerechnet werden.

Stadt hat wenig Mitspracherecht

Radschnellweg

Für die Planungen zum Radschnellweg Bad Oeynhausen-Löhne liegt der Förderbescheid der Bezirksregierung vor. Damit werden 80 Prozent der Planungskosten in Höhe von fast 400 000 Euro vom Land übernommen. Das hat die Stadt mitgeteilt. Die Auftragsvergabe ist für April 2017 geplant. Für die Planung ist ein Zeitraum von etwa einem Jahr angesetzt.

Bei einer Rückstufung dieses Abschnittes zur Landesstraße sei das Mitspracherecht der Stadt stark eingeschränkt. Auch die Aussichten auf Fördermittel, weil dann nur aus dem »überzeichneten« Landesstraßenbauprogramm möglich, seien nicht da. Die Vertreter der Stadt betonten die »zwingende Notwendigkeit der Umgestaltung der Stadtautobahn zur attraktiven Hauptverkehrsstraße mit mehr Aufenthaltsqualität«. Ministerium und Straßen NRW befürworten die Rückstufung zur Stadtstraße.

Für den Bereich zwischen Stadtgrenze Löhne und dem Knoten L772 (Einmündung Eidinghau­sener Straße) wird keine Möglichkeit zur Ausweisung einer Gemeindestraße gesehen. Dort spielt der Lückenschluss mit der Frage der Umleitungsstrecke für die A30 eine Rolle. Für die Stadt betonten deren Vertreter in Düsseldorf die große Bedeutung des Abschnittes zwischen der Einmündung Herforder Straße und der L772 für die städtebauliche Entwicklung. Unter anderem soll auf dem Gelände des ehemaligen Autohauses Fuhren ein E-Center entstehen. Für eine Umgestaltung dieser Knotenpunkte wird in Düsseldorf derzeit keine Fördermöglichkeit gesehen, abgesehen von Mitteln aus dem Radschnellwegprojekt. Straßen NRW sieht einen Kreisverkehr im Knotenpunkt L772 weiter kritisch. Gründe seien das hohe Verkehrsaufkommen und die Lage auf der Umleitungsstrecke.

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