Kommunen suchen neue Schöffen – Hannelore Ludwig erzählt von ihren Erfahrungen Richter ohne Roben

Warburg/Borgen­treich/Willebadessen (WB). Eine juristische Ausbildung hat sie nicht, dennoch fällt Hannelore Ludwig im Gericht an der Seite des Richters Urteile über Schuld und Unschuld. Die 68-Jährige ist als Schöffin am Amtsgericht Warburg eingesetzt. Derzeit suchen die Kommunen wieder nach solchen ehrenamtlichen Laienrichtern.

Von Michaela Weiße
Schöffen sitzen in der Verhandlung neben dem Richter. Sie haben das gleiche Stimmrecht wie ein Berufsrichter.
Schöffen sitzen in der Verhandlung neben dem Richter. Sie haben das gleiche Stimmrecht wie ein Berufsrichter. Foto: dpa

Schöffen werden nach dem Gerichtsverfassungsgesetz alle fünf Jahre gewählt. »Jede Gemeinde muss eine Vorschlagsliste mit einer vorgegebenen Anzahl von Kandidaten erstellen«, erklärt Alexander Bauer, Stellvertreter von Willebadessens Hauptamtsleiter Tobias Küting. »Bei uns haben sich bisher zwei Freiwillige gemeldet«, berichtet Bauer.

Schöffen werden alle fünf Jahre gewählt

Bei der Aufstellung dieser Vorschlagslisten verfahren die Gemeinden laut des NRW-Justizministeriums unterschiedlich. Feste Regeln gebe es dafür nicht. Teils werden für das Schöffenamt geeignete Personen vom Gemeinderat, von den Gewerkschaften, von den Kirchen oder von sonstigen Organisationen benannt, teils greifen die Gemeinden einfach auf das amtliche Melderegister zurück und entnehmen dort Namen und Anschriften in der erforderlichen Zahl. Über die Aufnahme in die Vorschlagsliste entscheidet dann der Gemeinderat. »Wir haben unsere Ortsvorsteher gebeten, Vorschläge einzureichen«, berichtet Ordnungsamtsleiter Rolf Husemann, über das Auswahlverfahren in der Stadt Borgentreich.

»Die Vorschlagsliste wird dann beim Amtsgericht eingereicht«, so Husemann. Dort wählt der Schöffenwahlausschuss aus der Vorschlagsliste mit mindestens zwei Drittel Mehrheit die erforderliche Zahl der Schöffen. Diese ist laut des NRW-Justizministeriums so zu bemessen, dass jeder Schöffe an etwa zwölf Sitzungstagen im Jahr tätig wird. Zudem werden Hilfsschöffen gewählt, die im Falle von Krankheit oder Urlaub den Schöffen vertreten.

Schöffe hat das gleiche Stimmrecht wie ein Berufsrichter

Für die Wahl der Schöffen an den Jugendschöffengerichten und Jugendstrafkammern gelten einige Besonderheiten: Die Vorschlagsliste wird hier nicht vom Gemeinderat beschlossen, sondern vom Jugendhilfeausschuss der Gemeinde aufgestellt, der nur erzieherisch befähigte, in der Jugenderziehung erfahrene Personen aufnehmen soll.

Ein Schöffe hat das gleiche Stimmrecht wie ein Berufsrichter. Im Schöffengericht sitzen dem Richter zwei Schöffen zur Seite, somit haben sie theoretisch die Möglichkeit, den Richter zu überstimmen. »Das habe ich in meiner Tätigkeit als Schöffe aber noch nicht erlebt«, erzählt Hannelore Ludwig. Die Warburgerin berichtet, dass die Schöffen vor einer Verhandlung kurz mündlich in den Fall eingewiesen werden. »Wir Schöffen gehen nicht mit juristischem Sachverstand, sondern mit gesundem Menschenverstand an die Sache heran«, sagt die ehemalige Lehrerin. Manchmal sei der Fall eindeutig, erklärt die Schöffin. Die kriminelle Energie, die in einigen Menschen steckt, erschüttere sie oftmals.

Dann wiederum gebe es auch solche Fälle, die ein Gefühl von Mitleid in ihr hervorrufen. »Manche Lebensläufe machen das Schicksal der Menschen deutlich«, erklärt Hannelore Ludwig. Dennoch müsse immer ein gerechtes Urteil gefällt werden. »Auch wenn die Aufgabe als Schöffe nicht immer erfreulich ist, ist sie dennoch sehr abwechslungsreich und höchstinteressant«, sagt die 68-Jährige. Sie könne jedem empfehlen, sich für dieses Ehrenamt zu bewerben.

Ausschlusskriterien für das Ehrenamt

Jedoch gibt es auch einige Ausschlusskriterien. So sind beispielsweise Menschen, die wegen einer vorsätzlichen Tat zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt worden sind, nicht berechtigt, dieses Ehrenamt auszuüben. Ebenso darf ein Schöffe auch nicht insolvent sein. Weitere Informationen zu den Ausschlusskriterien sowie über die Aufgaben der Schöffen erhalten Interessierte im Internet unter: www.justiz.nrw.de

Kommentare

Diese Diskussion ist geschlossen. Kommentieren ist nicht mehr möglich.