Interkommunale Zusammenarbeit: Nieheim setzt auf Lösungen »Jede Stadt braucht einen Bürgermeister«

Nieheim (WB). Seit der Grundlagenvereinbarung 2010 für eine »Interkommunale Zusammenarbeit« ist im Hinblick auf die Städte Steinheim, Nieheim und Marienmünster eher wenig passiert. Mit einem Vorstoß will Nieheim jetzt neuen Schwung in die Diskussion bringen.

Von Heinz Wilfert
Mit einem einmütigen Beschluss möchte Nieheim neuen Schwung in die interkommunale Zusammenarbeit der Städte Steinheim, Nieheim und Marienmünster bringen (von links): Thomas Menne, Ulrich Kros, Bürgermeister Rainer Vidal und Hans-Jürgen Happe.
Mit einem einmütigen Beschluss möchte Nieheim neuen Schwung in die interkommunale Zusammenarbeit der Städte Steinheim, Nieheim und Marienmünster bringen (von links): Thomas Menne, Ulrich Kros, Bürgermeister Rainer Vidal und Hans-Jürgen Happe. Foto: Heinz Wilfert

Der Rat Nieheim hat die Zusammenarbeit auf fünf Handlungsfeldern in seiner Sitzung vor den Sommerfereien für geeignet erklärt.

Die Vertreter der drei Räte hatten Anfang des Jahres ihre Standpunkte ausgetauscht und eine Intensivierung der Zusammenarbeit angekündigt. In Nieheim fanden daraufhin mehrere interfraktionelle Gesprächsrunden über Inhalte und Tiefen einer verbesserten interkommunalen Zusammenarbeit statt.

Standesamt bleibt

Nicht angetastet und fest in den Städten belassen werden sollen die klassischen Meldevorgänge oder das Standesamt. Fünf Arbeitsfelder wurden für die konkreten Gespräche mit den Nachbarstädten vorgeschlagen, für die künftig ein Mitarbeiter für alle drei Städte zuständig sein soll: zentrale Vergabestelle, Wohngeldstelle, Feuerschutzsachbearbeitung, Gewässerunterhaltung und Denkmalschutz –  alles Aufgaben, die besonderes Spezialwissen erforderten, meist aber keine volle Stelle ausmachen. »Es geht uns dabei um Aufgabenerfüllung, Bürgernähe und Wirtschaftlichkeit«,  fasste Vidal die Aufgabe zusammen.

»Mitarbeiter müssen mobil sein«

Für die Bürger heißt das: Sie können ihre Angelegenheit in ihren Städten regeln, der Mitarbeiter muss dagegen mobil sein.

Auswirkungen wird das allerdings für künftige Arbeitsverträge haben, die so abgeschlossen werden, dass der Dienstort neu eingestellter Mitarbeiter in Fällen der interkommunalen Zusammenarbeit auch in Nachbarstädten liegen kann (ohne dass daraus Reisekosten der Bediensteten resultieren). Gemeinsam mit Bürgermeister Rainer Vidal bekräftigten die Nieheimer Politiker Thomas Menne (CDU), Ulrich Kros (SPD) und Hans-Jürgen Happe (UWG), dass es durch die Zusammenarbeit der Kommunen nicht vordringlich um das Geld gehe und keinesfalls die Selbstständigkeit auf dem Spiel stehe – sondern bei abnehmender Bevölkerung gehe es um Verlässlichkeit für die Bürger.

Eine völlige Auflösung der Verwaltungseinheiten kann sich Vidal dabei nicht vorstellen: »Jede Stadt braucht einen Bürgermeister als Kümmerer!«

Gleiche Aufgaben - ob in Köln oder Nieheim

Ulrich Kros war sicher, dass man erst am Anfang einer intensiven Zusammenarbeit steht und der Bürger diese Zusammenarbeit begrüßen werde, weil solche Vorgänge in seinem Lebensumfeld längst zum Alltag gehörten. Dennoch müssen die Handlungsfelder nicht abschließend sein, glaubt Vidal: »Die 18 Mitarbeiter der Stadtverwaltung Nieheim leisten genau so viele Aufgaben wie die hoch spezialisierte Verwaltung von Köln – die größte Stadt des Landes mit vielen tausend Mitarbeitern.«

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