Marcus Dittrich mit nur einer Stimme Mehrheit neuer Bürgermeister – Polit-Posse um unterschriebenen Stimmzettel Wahl wackelt wegen eines Witzes

Bad Karlshafen (WB). Wegen eines Witzes wackelt die Bürgermeisterwahl von Bad Karlshafen. Der parteilose Marcus Dittrich hat die Stichwahl mit nur einer Stimme Vorsprung gewonnen. Nun steht sein Amtsantritt auf der Kippe. Muss die Wahl wiederholt werden, weil ein Wähler seinen Stimmzettel unterschrieben hat und es Einsprüche gibt?

Von Michael Robrecht
Der designierte Bürgermeister von Bad Karlshafen: Marcus Dittrich (36). Kann er sein Amt antreten oder muss noch einmal abgestimmt werden?
Der designierte Bürgermeister von Bad Karlshafen: Marcus Dittrich (36). Kann er sein Amt antreten oder muss noch einmal abgestimmt werden? Foto: WB

Bei Wahlen im Weserbergland hat es so einen skurrilen Fall noch nicht gegeben. Im zweiten Wahlgang um die Nachfolge des Karlshafener Bürgermeisters Ulrich Otto standen sich am 21. Mai die von der SPD unterstützte parteilose Petra Werner (53) und der von CDU und FWG favorisierte Unabhängige Marcus Dittrich (36) gegenüber. Dittrich holte 932 Stimmen, Werner 931.

Der in Helmarshausen lebende Verwaltungsmann der Uni Kassel atmete nach einem langen Wahlkampf durch und wollte in diesen Tagen eigentlich ganz entspannt seine beruflichen Angelegenheiten bis zum geplanten Amtsantritt am 8. Oktober im schönen Barock-Rathaus der Hugenottenstadt (3700 Einwohner) ordnen. Doch dann kam kurz vor dem vergangenen Wochenende alles völlig anders.

Wahlzettel mit Unterschrift

Alarm im Rathaus: Die Wahl wird angefochten! Die Polit-Posse erregt inzwischen sogar bundesweit Aufsehen. In einem Wahllokal im Ortsteil Helmarshausen hatte ein Wähler bei der Stichwahl aus der Wahlkabine heraus die Wahlhelfer gefragt, ob er seinen Stimmzettel mit den beiden Kandidatennamen auch unterschreiben müsse. Einer der Wahlhelfer bejahte das spontan – aber nur, weil er die Frage für einen Scherz des Wählers gehalten habe, wie eine erste Befragung ergab. Die unterzeichnete Stimme ist bei der Auszählung dann natürlich als ungültig gewertet worden.

Als dann klar wurde, dass Marcus Dittrich mit nur einer Stimme Mehrheit die Bürgermeisterwahl gewonnen hatte, legte genau dieser Wähler, der die Unterschrift geleistet hatte, Einspruch ein – weil seine Stimme wegen der Unterschrift ungültig geworden war. Er fühle sich in seinem Wahlrecht beeinträchtigt, sei schlecht beraten worden. Der Mann zweifelt jetzt grundsätzlich die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl an.

Das Rathaus der Barockstadt Bad Karlshafen Foto: WB

Der Hessische Städte- und Gemeindebund prüft laut Karlshafens Hauptamtsleiterin Jennifer Spindler, ob der Widerspruch berechtigt ist. Auch der Karlshafener Wahlvorstand und der Landkreis Kassel würden sich zu dem Fall äußern. Bis zum Montag, 12. Juni, waren Einsprüche möglich, und prompt kam noch ein zweiter: Ein Bürger bemängelt »allgemeine Verstöße gegen das Wahlrecht«.

Ob es bald Neuwahlen geben muss oder nur ein Teil der 2805 Wahlberechtigten abermals abstimmen darf, das ist offen. Die Entscheidung liege beim Stadtparlament (in Hessen Stadtverordneten-Versammlung), das am Dienstag, 27. Juni, tage, erklärte Jennifer Spindler am Montag gegenüber dem WESTFALEN-BLATT.

»Ernstzunehmender Einspruch«

Die Wahrscheinlichkeit, dass den Widersprüchen stattgegeben werden muss, gilt im Rathaus und in der Politik in der Weserstadt als sehr hoch. »Ernstzunehmender Einspruch«, heißt die erste Einschätzung beim Gemeindebund. Zwei auf Wahlrecht spezialisierte Juristen prüfen den Fall intensiv. »Wir hoffen, dass wir diese Woche eine juristisch wasserdichte Stellungnahme der Experten zu dem Fall bekommen«, meinte Hauptamtsleiterin Spindler. Eine Ungültigkeit der Stichwahl würde zu einer Wiederholung der Stichwahl in Kürze führen. Ob alle Wähler dann noch mal abstimmen müssen oder ob nur in dem Wahllokal, wo die Unterschrift geleistet wurde, eine Wahlwiederholung angesetzt wird, das gilt als offen.

Alles auf Null und die Bürger erneut an die Wahlurnen? Da die Wahlentscheidung in dem bekannten Weser-Kurort in Sichtweite zum Kreis Höxter denkbar knapp war, wird wohl noch einmal richtig Wahlkampf gemacht werden müssen. Der eigentlich gewählte neue Bürgermeister Marcus Dittrich, Vater von drei Kindern und seit 2011 in der Kommunalpolitik, ist gespannt, was vom Gemeindebund kommt: »Auf hoher See, vor Gericht und bei der Prüfung des Wahlergebnisses ist man in Gottes Hand«, so sein Kommentar mit Augenzwinkern. Als Wahlgewinner erwägt Dittrich, selber auch ein juristisches Gutachten zu den Einsprüchen anfertigen zu lassen.

Gegenüber dem WESTFALEN-BLATT meinte der 36-Jährige Stadtverordnetenvorsteher, dass er vielleicht ein drittes Mal wahlkämpfen müsse. Spannend wird dann, ob er sich wieder gegen Petra Werner durchsetzen kann. Die hatte beim ersten Wahlgang mit 48 Prozent und einem Vorsprung von 6,8 Prozent vorne gelegen. Mit 60,5 Prozent in seinem Wohnort Helmarshausen hatte Dittrich in Runde zwei aber ordentlich Wähler mobilisiert. Beide Kandidaten sind auf eine Wahlwiederholung inzwischen eingestellt.

Kommentare

Wer soll das glauben

"legte genau dieser Wähler, der die Unterschrift geleistet hatte, Einspruch ein..."

Da ist doch offensichtlich etwas faul. Wenn man überlegt was so eine Wahl kostet wäre es wohl angebracht der Sache einmal auf den Grund zu gehen. Zum einem wer besagter Wähler ist und ob dieser Wähler selber politisch aktiv ist. Einen Wahlzettel kann er nicht ausfüllen aber Widerspruch gegen eine ganze Wahl einlegen kann er. Wer soll das glauben, will uns hier jemand zum Narren halten?

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