Anlässlich des Bürgerbegehrenes zu Wahl & Co ein Blick in die Region: Zu welchen Themen ist schon abgestimmt worden? Freibad gerettet – mit Bürgerwillen

Steinhagen (WB/anb). In Sachen Ansiedlung der Spedition Wahl & Co in Steinhagen sind jetzt die Bürger gefragt. 728 Bürgerbegehren hat es seit 1994 in NRW gegeben, die meisten gefolgt von einem Bürgerentscheid. Auch in OWL ist schon über alle möglichen Themen abgestimmt worden – vom Erhalt eines Freibads oder einer Schule bis zur autofreien Innenstadt. Ein exemplarischer Überblick.

Das Freibad Gadderbaum: 2013 mit knapper Mehrheit gerettet, 2016 wird es wiedereröffnet.
Das Freibad Gadderbaum: 2013 mit knapper Mehrheit gerettet, 2016 wird es wiedereröffnet. Foto: Bernhard Pierel

Derzeit werden auch in Spenge Unterschriften gesammelt. Dort geht es um den Ausbau einer Straße. In Espelkamp kommt es nach erfolgreicher Unterschriftenaktion am 2. Mai zum Bürgerentscheid über den Erhalt einer Grundschule.

In Bad Salzuflen ist ein Bürgerbegehren gegen die Umgestaltung einer Straße im Kurpark positiv erledigt worden durch einen neuen Ratsbeschluss.

Und das gilt auch für ein Streitthema in Höxter , das bis vor das Verwaltungsgericht gegangen ist: Die dortige Realschule sollte auslaufen, die Bürger aber verlangten auch für die kommenden Jahre ein Anmeldeverfahren parallel zu denen des Gymnasiums und der Sekundarschule. Inzwischen gibt es einen neuen Ratsbeschluss, der das Bürgerbegehren überflüssig macht.

Erfolgreich auch ohne Bürgerentscheid

In beiden Fällen war das Bürgerbegehren erfolgreich auch ohne Bürgerentscheid. Bisweilen aber werden Bürgerbegehren auch zurückgezogen wie in Schlangen , wo über den Erhalt des Bürgerhauses abgestimmt werden sollte.

In Bielefeld hat ein Bürgerentscheid 2013 ein ganz knappes Ja zum Erhalt des Freibads Gadderbaum gebracht: 50,1 : 49,9 Prozent. Knapp drei Jahre nach dem Votum wird das sanierte Bad demnächst eröffnet.

Bürgerentscheid gegen Lehrschwimmbecken

Auch zu einem anderen Bad, dem Lehrschwimmbecken in Künsebeck, gab es 2003 in Halle einen nicht ganz so knappen Bürgerentscheid: 55,1 Prozent waren für, 44,9 Prozent gegen die Wiedereröffnung.

Zwei andere Verfahren im Altkreis Halle sind hingegen gescheitert: 2011 die Initiative gegen den Bau der neuen Mensa in Steinhagen schon am Quorum, 1994 die Abstimmung über die autofreie Innenstadt in Versmold .

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