Großer Zulauf bei Protestversammlung in Bokel Streit um LED-Lampen geht nun vor Gericht

Halle-Bokel (WB/SKü). Der Streit um LED-Straßenlampen wird vermutlich vor dem Verwaltungsgericht entschieden werden. Ein Bokeler Bürger hat nämlich gegen seine Beitragsbescheide Klage erhoben. Unklar ist, ob bis zur richterlichen Entscheidung von der Stadt noch weitere Bescheide herausgegeben werden.

Rainer Braksiekj(stehend) hatte die Versammlung organisiert und diskutiert mit Michael Flohr (gvon der Stadtverwaltung. Ins Gemeindehaus kamen knapp 100 überwiegend verärgerte Bürger.
Rainer Braksiekj(stehend) hatte die Versammlung organisiert und diskutiert mit Michael Flohr (gvon der Stadtverwaltung. Ins Gemeindehaus kamen knapp 100 überwiegend verärgerte Bürger. Foto: Stefan Küppers

Wie sehr das Thema Bürgern offenbar auf den Nägeln brennt, hat der unerwartet hohe Zulauf zu einer Einwohnerversammlung am Donnerstagabend in Bokel gezeigt. Organisator Rainer Braksiek musste die Zwischenwände herausnehmen, damit die 90 bis 100 Besucher alle einen Platz fanden. Der Konflikt um die Beitragsbescheide für die neuen energiesparenden Straßenlampen mit LED-Licht ist zwar in Bokel entbrannt, doch vom Grundsatz her nicht auf diesen Ortsteil beschränkt. Denn überall dort, wo die Stadt im Laufe der vergangenen Jahre für rund eine Million Euro alte Straßenlampen hat ersetzen lassen, könnte für Grundeigentümer eine Beitragspflicht entstehen. Die Verwaltung prüft bei allen Straßen im Stadtgebiet in jedem Einzelfall, ob neue Straßenlampen beitragsfähig und beitragspflichtig sind.

Die weitere Diskussion brachte viele Ärgernisse zu Details in Abrechnungen zur Sprache. Kritisch wurde angemerkt, dass es das frühere Widerspruchsrecht in NRW gegen Beitragsbescheide nicht mehr gibt, sondern ein Bürger im Zweifel gleich Klage einreichen muss. 

Den ganzen Artikel lesen Sie in der Haller Wochenendausgabe des WESTFALEN-BLATTES.

Kommentare

Diese Diskussion ist geschlossen. Kommentieren ist nicht mehr möglich.