Bank hatte gegen Namensgebung »Verbund-Volksbank OWL« der Volksbanken Paderborn-Höxter-Detmold (PHD) sowie Minden geklagt Namensstreit: Klage der Volksbank Bielefeld-Gütersloh abgewiesen

Hamm/Paderborn/Bielefeld (WB/in). Im Streit um die Namensgebung »Verbund-Volksbank OWL« für die beiden Volksbanken Paderborn-Höxter-Detmold sowie Minden hat das Oberlandesgericht Hamm (OLG) die Klage der Volksbank Bielefeld-Gütersloh abgewiesen.

Das OLG Hamm.
Das OLG Hamm. Foto: Bernhard Hertlein

Die konkurrierende Bank war mit Anträgen auf einstweilige Verfügungen gegen die Namensnutzung bereits vor den Landgerichten Bielefeld und Paderborn gescheitert.

Dr. Ulrich Bittihn, Vorstandsvorsitzender der Volksbank Paderborn-Höxter-Detmold, (3. von links) mit den Anwälten Tobias Timmann, Dr. Andrea Lenzing-Kramer und Ulrich Krätzig (von links). Foto: Bernhard Hertlein

Der Richter argumentierte am Dienstag, dadurch, dass bestimmte Fristen nicht eingehalten wurden, hätte die Klägerin die Dringlichkeit nicht deutlich machen können, sodass die einstweilige Verfügung zurückgewiesen würde. Der Verteidigung wurde die Möglichkeit eingeräumt, die einstweilige Verfügung zurückzuziehen. Dies tat sie.

Jedoch sagte der Richter auch – obwohl er inhaltlich nicht entscheiden kann, er habe nach vorläufiger Prüfung keine Bedenken bei der Bezeichnung Verbund, wohl aber sehe er die Bezeichnung OWL kritisch, da die Verbund-Volksbank in Bielefeld zu wenig sowie im Kreis Herford und der Stadt Gütersloh überhaupt nicht vertreten sei.

Die Verteidiger der Volksbank Bielefeld-Gütersloh ließen offen, ob sie in der Hauptsache noch einmal vor Gericht ziehen würden.

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