Kommentar zum Wahljahr in Bielefeld Auf ins Superwahljahr

Von Michael SchlägerDieses Jahr ist ein Superwahljahr. Wer meint, dass das keine Auswirkungen auf die Kommunalpolitik haben wird, der irrt.

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Viele Kandidaten, die sich um ein Mandat bewerben, kommen aus der Rathaus-Politik. Das gilt etwa für die Landtagsabgeordneten Georg Fortmeier (SPD) und Ralf Nettelstroth (CDU) wie für die Bundestags-Aspiranten Michael Weber (CDU) und Wiebke Esdar (SPD).

Debatten im Rathaus werden vom Wahlkampf bestimmt sein. Einen ganz kleinen Vorgeschmack darauf gab es schon Anfang Dezember im Hauptausschuss, als auf CDU-Antrag über ein neues Sicherheitskonzept für Bielefeld diskutiert wurde. Da fiel es zum ersten Mal: »Was Sie hier machen, ist Wahlkampf!« (Klaus Rees von den Grünen an Michael Weber von der CDU). Aber das hätte bei einem anderen Thema umgekehrt ebenso kritisiert werden können.

Auch der OB wird mitmischen, wenn auch auf einer anderen Ebene. Als Vorsitzender des NRW-Städtetages ist er so etwas wie der Chef-Lobbyist der Kommunen. Wann, wenn nicht in Wahlkampf-Zeiten, können Vertreter starker Interessengruppen von Bundes- und Landespolitikern Zugeständnisse erwarten?

Und dann ist da noch die AfD. Eine in Bielefeld bisher diffuse, unberechenbare Größe. Doch kommt sie auch hier auf einen Stimmenanteil im zweistelligen Prozentbereich, wie es Meinungsforscher vorhersagen, wäre sie auf einmal die viertstärkste politische Kraft in der Stadt. Ein Faktor, der das politische Klima nachhaltig verändern dürfte.

Oh je, ein Superwahljahr mit Landtagswahl im Mai und Bundestagswahl im September. Das bedeutet ebenfalls: Kontroverse Entscheidungen in der Kommunalpolitik dürften weitgehend ausgespart werden. Man will sich’s ja nicht mit den Wählern verderben. Allerdings: Es wird dann auch nicht viel passieren, was zum Wohl der Stadt wäre.

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