Politiker fühlen sich von Stadtverwaltung übergangen Stapenhorststraße: Streit um Tempo 30

Bielefeld (WB). Politik und Verwaltung zanken sich um Tempo 30 auf der Stapenhorststraße. Eine Mehrheit der Politiker der Bezirksvertretung Mitte mochte sich am Donnerstagabend zu später Stunde nicht damit abfinden, dass die Anordnung ein »Geschäft der laufenden Verwaltung« ist.

Von Burgit Hörttrich
Die Straßenverkehrsbehörde versteht ihre Vorschläge für die Stapenhorststraße, darunter ein Tempo-30-Limit zwischen Kisker- und Melanchthonstraße, als Kompromiss. Die Politik will jetzt allerdings erst einmal mitreden.
Die Straßenverkehrsbehörde versteht ihre Vorschläge für die Stapenhorststraße, darunter ein Tempo-30-Limit zwischen Kisker- und Melanchthonstraße, als Kompromiss. Die Politik will jetzt allerdings erst einmal mitreden. Foto: Hans-Werner Büscher

Mit zehn Ja-Stimmen beschlossen wurde, dass aus der reinen Informations- eine Beschlussvorlage gemacht werden soll. In der nächsten Sitzung wolle man dann darüber beraten.

Stephanie Dietz (Abteilungsleiterin der Straßenverkehrsbehörde) und Teamleiter Ralf Kleimann sagten, ein Beschluss der Bezirksvertretung sei laut Hauptsatzung nicht nötig, wenn eine Maßnahme der Gefahrenabwehr diene. Das gelte auch für die Anordnung, dass in der Stapenhorststraße zwischen Kisker- und Melanchthonstraße statt 50 nur noch 30 gefahren werden dürfe.

Für Jan-Helge Henningsen wäre der Wegfall von Kurzzeitparkplätzen zudem »eine Katastrophe für die Läden an der Stapenhorststraße«: »Die sind auf Kunden, die im Auto kommen, angewiesen.«

Mehr lesen Sie am Freitag, 2. September, im WESTFALEN-BLATT, Lokalteil Bielefeld.

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